Norbert Darabos muss nach der Entscheidung der Österreicher für die Beibehaltung der Wehrpflicht widerwillig das ungeliebte System reformieren. Bis April muss der Verteidigungsminister sich mit Generalstabschef Edmund Entacher, der klare Sieger nach dem Votum, herumschlagen.
Für Norbert Darabos ist eines in Stein gemeißelt: Er will seinem Ressort treu bleiben. "Ich bin gerne Verteidigungsminister und habe mir auch nichts zuschulden kommen lassen." Wie regierungsintern vereinbart, hält er nun daran fest, nach dem Ergebnis vom Sonntag die Wehrpflicht reformieren zu wollen.
Dabei macht Darabos gleich Nägel mit Köpfen. Schon für den Dienstag-Ministerrat plant der Minister eine Regierungsvorlage. Parallel arbeitet sein Kabinett an einer Weisung zur Bildung einer Reformgruppe im Ressort. Zudem will Darabos die Parlamentsparteien zu Gesprächen einladen. Umgesetzt werden soll die Reform bis Ende der Legislaturperiode im Herbst.
Darabos betonte jedoch, dass es dazu zusätzlich an Mittel bedürfe. Ob er dafür grünes Licht bekommt, ist fraglich, denn Finanzministerin Maria Fekter hatte dies zuvor abgelehnt. Darabos setzt nun auf weitere Verhandlungen mit seiner Regierungskollegin und der ÖVP, die ihrerseits am Montag eine Reform ankündigte. Um den Bedarf zu beziffern, müsse man aber erst konkrete Reformvorschläge erarbeiten und berechnen.
Spindelegger: "Wehrdienst ohne Leerlauf"
"Wir wollen einen Wehrdienst ohne Leerlauf und werden unsere Reformvorschläge so rasch wie möglich mit der SPÖ verhandeln und zu einem Abschluss bringen", sagte Vizekanzler Michael Spindelegger Montagmittag nach einer ÖVP-Sitzung.
Für den Verteidigungsminister ist klar, dass ein Bundesheer, bei dem Präsenzdiener keine Systemerhalterjobs mehr durchführen sollen, automatisch teurer werden müsse. Es brauche dann zusätzliche Ausbildner und die Systemerhalterjobs müssten von anderen Beschäftigten durchgeführt werden.
Darabos glaubt weiter ans Berufsheer
Auch wenn das Ergebnis der Volksbefragung für Darabos "verbindend und verbindlich" ist, ist der Minister der Meinung, dass dereinst an einem Berufsheersystem, wie er es ausgearbeitet habe, nichts mehr vorbeiführen werde. So bleiben auch die Pilotprojekte ohne Präsenzdiener "jetzt im Bestand".
Darabos hielt mehrfach fest, dass dies unter neuer militärischer Führung geschehen werde, ende doch der Vertrag vom Generalstabchef Edmund Entacher im April. Wer sein Nachfolger wird, wollte der Verteidigungsminister noch nicht sagen.
Entachers glorreicher Abgang
Generalstabschef Edmund Entacher war wie Darabos die zentrale Figur in der öffentlichen Diskussion um die Wehrpflicht. Bitter für die SPÖ: Außgerechnet ein "roter" General ging als Sieger gegen die eigene Partei hervor. Nur dafür war er länger im Amt geblieben. Doch auch wenn sich Entacher freute, zeigte er sich gegenüber dem Minister versöhnlich, an ihm werde die Zusammenarbeit nicht scheitern, sagte Entacher.
Tatsächlich wurde der Konflikt zwischen den beiden beinhart geführt. "Beim Militär sagt man: Es zählen nur die Treffer", sagte Entacher selbst wenige Tage vor der Abstimmung. Die Stimmung zwischen dem Minister und dem Generalstab lag unter dem Gefrierpunkt. Davon ließ sich Entacher, der sich selbst als "ausdauernd" charakterisiert, allerdings nicht beirren. Er wusste die große Mehrheit der Uniformierten hinter sich, was Darabos dagegen nicht von sich behaupten kann.
Beginn eines Gefechts
Begonnen hatte der Konflikt und damit auch Entachers Prominenz mit der Wehrpflicht-Debatte. Ende 2010 waren der Minister und sein Generalstabschef noch gemeinsam strikt gegen die Abschaffung aufgetreten, doch plötzlich bog der Minister ab und wollte ein Berufsheer einführen. Entacher blieb bei seinem Standpunkt und äußerte das auch in Interviews. Daraufhin berief Darabos den General ab und begründete dies mit "Vertrauensverlust".
Einen solchen Abgang wollte der General, der als bekennender Roter im VP-dominierten Heer lange auf einen Aufstieg warten musste, kurz vor der Pension aber nicht hinnehmen und bekämpfte seine Absetzung. Schließlich trat er ein Jahr später wieder seinen Posten an. Der General mutierte über Nacht zum Märtyrer. Er wurde bei vielen Veranstaltungen mit frenetischem Applaus begrüßt und bekam auf Facebook tausenden Fans, während Darabos von den Militärs zunehmend angefeindet wurde.
