Darabos: ÖVP-Minister haben keine Ahnung

Verteidigungsminister Norbert Darabos hat am Dienstag vor dem Ministerrat Optimismus für eine Entscheidung pro Berufsheer bei der Heeres-Volksbefragung am kommenden Sonntag verströmt. "Ich bin sehr zuversichtlich. Ich sehe in den letzten Tagen einen ziemlichen Meinungsumschwung in der Bevölkerung", sagte er vor Journalisten. Er geht davon aus, dass die Wahlbeteiligung mehr als 40 Prozent betragen wird.

Verteidigungsminister Norbert Darabos hat am Dienstag vor dem Ministerrat Optimismus für eine Entscheidung pro Berufsheer bei der Heeres-Volksbefragung am kommenden Sonntag verströmt. "Ich bin sehr zuversichtlich. Ich sehe in den letzten Tagen einen ziemlichen Meinungsumschwung in der Bevölkerung", sagte er vor Journalisten. Er geht davon aus, dass die Wahlbeteiligung mehr als 40 Prozent betragen wird.

Von der SPÖ sieht sich Darabos gut unterstützt. "Wir kämpfen an einer Seite", verwies er auf gemeinsame Auftritte etwa mit Wiens Bürgermeister Michael Häupl und Kanzler Werner Faymann in den kommenden Tagen. Von der Mobilisierung der ÖVP-Regierungsmitglieder gab er sich unbeeindruckt. "Die meisten ÖVP-Minister haben von der Materie keine Ahnung."

Egal, wie die Bundesheer-Volksbefragung am kommenden Sonntag ausgeht, die Regierung will weiterarbeiten und das konstruktiv. Dies beteuerten Faymann und im Pressefoyer des Ministerrats. Zugleich konnten auch sie sich Seitenhiebe auf die Position des jeweils anderen nicht zur Gänze verkneifen.

ÖVP und SPÖ sticheln weiter

Wenn man Instrumente der direkten Demokratie einsetze, müsse man auch die "Reife" aufbringen, "trotzdem als Regierung das Wesentliche für das Land zu entscheiden und zu entwickeln", so Faymann. "Die Zusammenarbeit ist gut in der Regierung", dies habe man auch heute mit dem Beschluss der Gesundheitsreform und weiterer Gesetze bewiesen. Es sei alles bloß eine "Frage des Stils": "Man kann im Argument hart sein, aber trotzdem respektvoll miteinander umgehen."

Spindelegger betonte ebenfalls, die Arbeit der Regierung werde "ganz normal weitergehen". In der Auseinandersetzung im Vorfeld der Volksbefragung habe er auch "keine Verletzungen" wahrgenommen. Das Thema Bundesheer werde so oder so bleiben, denn Maßnahmen müssten der Befragung jedenfalls folgen: "Ich glaube, wir sind alle demokratisch so weit reif, dass wir diese Entscheidung auch dann, wenn der eigene Standpunkt nicht durchgekommen ist, durchsetzen."

Spindelegger sieht "Märchen"

Ganz ohne kleine Sticheleien konnten die beiden das Thema aber nicht abhandeln: Gefragt nach der jüngsten Wortmeldung von Finanzministerin Maria Fekter (V), die in den "Oberösterreichischen Nachrichten" (OÖN) durch ein Berufsheer das Triple-A-Rating Österreichs gefährdet sähe, meinte Faymann: "Man kann auch übertreiben in einer Diskussion. Ich halte das für eine schwere Übertreibung."

Spindelegger konterte en passant: Zu behaupten, die Einführung eines Berufsheeres sei ohne höhere Kosten machbar sei "ein Märchen".