Darabos soll Faymann Wahlsieg sichern

Nachdem am Montag bekannt wurde, dass sich Verteidigungsminister Norbert Darabos in absehbarer Zukunft aus seinem Regierungsamt verabschieden wird, wurde auch schon ein möglicher Nachfolger ausgemacht: Gerald Klug, bislang Fraktionsführer der SPÖ im Bundesrat, soll in Zukunft als Oberbefehlshaber des österreichischen Bundesheeres fungieren.

Verteidigungsminister Norbert Darabos legt mit sofortiger Wirkung sein Amt zurück. Der Burgenländer wird neuer Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter der SPÖ. Sein Amt übernimmt Gerald Klug, bisher SPÖ-Fraktionsführer im Bundesrat.

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl bereits im Vorfeld die Rochade angekündigt. Werner Faymann bestätigte sie am Dienstagnachmittag nach einer Präsidiumssitzung. Der Bundeskanzler und SPÖ-Chef verkündete, dass Darabos die Posten des Wahlkampfleiters und Bundesgeschäftsführers übernehmen wird: "Die Weichen sind klar gestellt."

Faymann betonte, dass der Ex-Verteidigungsminister bestens für den Job, den er bereits früher ausübte, geeignet sei. Darabos selbst unterstrich bei der gemeinsamen Pressekonferenz, dass er sich auf diese Aufgabe freue. Er vergaß auch nicht zu betonen, dass er als Wahlkampfmanager drei Wahlen geschlagen habe und die SPÖ bei allen drei gewonnen habe. Auf die Frage warum das so sei, meinte der neue Parteimanager: "Ich glaube zu wissen, wie die Menschen in Österreich denken."

Gerald Klug, bislang Fraktionsführer der SPÖ im Bundesrat, wird in Zukunft als Oberbefehlshaber des österreichischen Bundesheeres fungieren. Der bisherige Parteimanager Günther Kräuter wird für die Volksanwaltschaft aufgestellt. Laut Faymann wurde die Personalrochade vom Parteipräsidium einstimmig abgesegnet. Die Angelobung wird voraussichtlich am Montag erfolgen.

Rudas und Kräuter sind zufrieden

Der bisherige Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter nannte Darabos eine "Idealbesetzung". Er selbst freut sich auf seine neue Rolle als Volksanwalt: "Das liegt mir sehr." Laura Rudas, die in der Bundesgeschäftsführung bleibt, betonte, dass Darabos sich ihrer Unterstützung sicher sein könne. Man arbeite seit Jahren sehr gut zusammen und verstehe sich ausgezeichnet.

Rudas stellte auch klar, dass Darabos alleine als Wahlkampfmanager fungieren werde: "Es gibt keinen besseren als ihn", verwies die Bundesgeschäftsführerin auf die erfolgreichen Kampagnen Darabos' im Burgenland, für die Bundespartei und für den späteren Bundespräsidenten Heinz Fischer. Eine Degradierung sieht Rudas für sich nicht, ob sich an ihren Aufgabengebieten innerhalb der Zentrale etwas ändern werde, entscheide man in den nächsten Wochen.

ÖVP legt sich fest: "Keine Schonfrist"

Der neue Verteidigungsminister wird vom Koalitionspartner ÖVP keine Schonfrist erhalten. Das machten Vizekanzler Michael Spindelegger und Generalsekretär Hannes Rauch klar, die ebenfalls vor Beginn des Ministerrats die termingerechte Fortsetzung der geplanten Wehrdienstreform forderten. "Ganz egal, wer Verteidigungsminister ist, die Reform muss stehen", betonte Spindelegger.

Für VP-Generalsekretär Hannes Rauch war die Ablöse von Darabos ein "logischer Schritt" nach der für die SPÖ verlorenen Bundesheer-Volksbefragung. Selbstverständlich müsse ein neuer Minister aber für die vereinbarte Umsetzung der Wehrdienstreform sorgen. "Schonfrist gibt es keine", deponierte der VP-Parteimanager, der sich offenbar bereits darauf eingestellt hat, im kommenden Wahlkampf ein neues Gegenüber in der roten Parteizentrale zu erhalten: "Ich freue mich auf ein Match mit Norbert Darabos."

Gerald Klug war beim Bundesheer

Der gebürtige Grazer Gerald Klug ist bislang ein wenig beschriebenes Blatt auf einer bundespolitischen Ebene. Der gelernte Dreher, der im zweiten Bildungsweg ein Jus-Studium absolviert hat, ist seit Ende 2010 Vorsitzender der sozialdemokratischen Bundesratsfraktion. Seit 2008 ist er zudem Nationalratsabgeordneter und Europaparlamentarier.

Klugs größter Vorteil gegenüber seinem Vorgänger Darabos ist der abgeleistete Präsenzdienst. Das war mit ein Grund für das eher kühle Verhältnis zwischen Darabos und dem Generalstabschef Edmund Entacher. Ob Klug nun von Heeresseite der nötige Respekt entgegengebracht wird, bleibt abzuwarten. Bis zur Nationalratswahl Ende September wird er sich beweisen können.

Ein Bundesrat ins Verteidigungsressort

Der Bundesrat gilt normal eher als politisches Abstellgleis denn als Trägerrakete für höhere Aufgaben. Doch es kann offenbar auch anders sein, wie die Rochade zeigt. Damit kann wohl auch der steirische Landeshauptmann Franz Voves besser verschmerzen, dass sein Landsmann Günther Kräuter aus der Parteizentrale in die Volksanwaltschaft wechselt. Denn auch Klug ist Steirer.

Politisch begann der Metaller-Gewerkschafter in der Arbeiterkammer, nebenbei besetzte er Funktionen in steirischer Gebietskrankenkasse und Arbeitsmarktservice. In die Öffentlichkeit schaffte er es mit einer vom Bundesrat in die Wege geleitete Gesetzesinitiative, durch die Gemeinden auch über Bezirks- und Ländergrenzen hinweg Verbände eingehen können.