Darabos übersteht Misstrauensantrag

Keine Mehrheit fand der Misstrauensantrag der FPÖ gegen Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) am Dienstag im Nationalrat. Den 66 Ja-Stimmen von FPÖ, BZÖ und Grünen standen 102 Nein-Stimmen der Koalitions-Abgeordneten gegenüber. Abgestimmt wurde namentlich. Kurz vor der namentlichen Abstimmung trat noch SPÖ-Klubobmann Josef Cap ans Rednerpult und nannte den Misstrauensantrag nicht gerechtfertigt.

Abgelehnt mit den Stimmen der Koalitionsparteien wurde Dienstagnachmittag ein Misstrauensantrag gegen Verteidigungsminister Norbert Darabos. Die zuvor wegen der "Causa Entacher" eingebracht.
Den 66 Ja-Stimmen von FPÖ, BZÖ und Grünen standen 102 Nein-Stimmen der Koalitions-Abgeordneten gegenüber. Abgestimmt wurde namentlich. Kurz vor der namentlichen Abstimmung trat noch SPÖ-Klubobmann Josef Cap ans Rednerpult und nannte den Misstrauensantrag nicht gerechtfertigt.

Über die durch Darabos könne man "unterschiedlicher Meinung" sein, dazu gebe es zwei Rechtsmeinungen. Dass die Berufungskommission letztlich gegen Darabos entschied, rechtfertige aber noch lange keinen Misstrauensantrag - und auch nicht die "Tonlage" der Kritik am Minister, der den Mut habe, Tabugrenzen zu überschreiten. Den Kritikern gehe es in Wahrheit, meinte Cap, nicht um den Minister, sondern um die Frage Wehrpflicht Ja oder Nein.

Das Abstimmungsergebnis zum Misstrauensantrag der FPÖ gegen Verteidigungsminister Norbert Darabos wurde nachträglich korrigiert. Weil es zwei Stimmkarten mit dem Aufdruck "Ursula Haubner" gab, lautet es 65 Ja, 102 Nein und eine Stimme ungültig. Haubner hat die zwei Karten unabsichtlich abgegeben, vermutlich klebten sie zusammen, wurde im BZÖ-Klub dazu erklärt.
APA/red.

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