Das antwortet LH Stelzer auf offenen Promi-Brief

Landeshauptmann Thomas Stelzer nahm Donnerstagabend im ORF Stellung zu den Forderungen nach einer wirksamen Bekämpfung von Rechtsextremismus.
Landeshauptmann Thomas Stelzer nahm Donnerstagabend im ORF Stellung zu den Forderungen nach einer wirksamen Bekämpfung von Rechtsextremismus.Bild: keine Quellenangabe, Screenshot ORF
91 Prominente und Holocaust-Überlebende forderten oö Landeshauptmann in einem offenen Brief auf Rechtsextremismus wirksam zu bekämpfen. Im ORF nahm Stelzer dazu Stellung.
"OÖ hat schon viel getan, tut viel und wird weiterhin viel tun", so Landeshauptmann Stelzer Mittwoch in einer ersten Reaktion auf einen an ihn gerichteten offenen Brief. 91 Prominente aus Politik und Kultur sowie Holocaust-Überlebende hatten den Landeshauptmann darin aufgefordert Rechtsextremismus wirksam zu bekämpfen. Wir berichteten.

In einem ORF-Interview in der ZiB2 nahm Stelzer konkreter Stellung zu den Forderungen. "Wir haben wie kaum ein anderes Land die Gräueltaten des NS-Regimes aufgearbeitet und geben das auch an die kommenden Generationen weiter, um immer wieder daran erinnert zu werden und daraus Lehren zu ziehen". Das wäre im Brief leider nicht vorgekommen, so Stelzer.

Rechtsausleger die sich wichtig machen

Zur steigenden Zahl der einschlägigen Straftaten in den letzten Jahren erklärte der Landeshauptmann:" Uns ist jede Straftat zu viel, daher arbeiten wir auch dagegen". Die Zahl sei wieder rückläufig. Leider gebe es immer wieder Rechtsausleger, die glauben, sie müssen sich hier wichtig machen. Er lasse das Bundesland und auch die Menschen nicht in ein rechtes Eck stellen, so Stelzer.

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Am Samstag findet wie alle Jahre der nicht unumstrittene Burschenbundball im Palais des Kaufmännischen Vereins in Linz statt. Am selben Tag der Veranstaltung ist auch wieder eine Protestkundgebung des Bündnis "Linz gegen Rechts" geplant. Der Burschenbundball sorgte im Vorfeld für Aufregung. Die Kepler Society – ein Verein der JKU Linz – warb per Inserat in der Broschüre des Burschenbundballs mit einer SS-Liedzeile.

Stelzer am Burschenbundball: "Keine gekünstelte Aufregung erzeugen"

Die Uni trennte sich vom Geschäftsführer des Vereins, Rektor Meinhard Lukas zog persönliche Konsequenz: Er wird heuer dem Ball fernbleiben, wie er ankündigte. Ganz im Gegensatz zu LH Stelzer. Er hat den Ehrenschutz für den Ball, wird als Vertreter aller Oberösterreicher trotzdem den Ball besuchen. Das Inserat ist abzulehnen – wurde es auch – die Konsequenzen wurden gezogen, so Stelzer im ORF-Interview. Und: "Es gilt keine gekünstelte Aufregung zu erzeugen und alle die sich zum Rechtsstaat bekennen am Ball mitzuvertreten".

SPÖ übt Kritik

Kritik erntet der Landeshauptmann von der Landesgeschäftsführung der SPÖ. Stelzer solle sich ein Beispiel an Uni-Rektor Lukas nehmen. Mit seiner Absage und damit dem Fernbleiben vom Ball zeige dieser ihm Gegensatz zu ihm Haltung, so SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer Freitagmittag in einer Aussendung.

(cru)

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