Ampel-Ausfall?

Das droht, wenn die Sondierungen jetzt noch scheitern

Die vermeintlich letzte Sondierungsrunde brachte eine Verlängerung der Gespräche. Scheitern sie, könnte die FPÖ zum Zug kommen – oder wir wählen neu.

Newsdesk Heute
Das droht, wenn die Sondierungen jetzt noch scheitern
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Donnerstag, 14. November 2024, während eines Presse-Statements anlässlich der Sondierungsgespräche im Palais Epstein in Wien.
GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com

Alles sah danach aus, als würde es am Donnerstag nach der vierstündigen Sondierungsrunde von ÖVP, SPÖ und NEOS heißen, dass die drei Parteien in Regierungsverhandlungen zu einer Ampel-Koalition gehen werden.

Stattdessen gab es von ÖVP-Chef und Kanzler Karl Nehammer, SPÖ-Chef Andreas Babler und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger die Bekanntgabe, dass noch weitere Sondierungen notwendig seien, die vielleicht mit einem Treffen am Montag abgeschlossen werden können.

Nach großer Koalitionsliebe klangen die Statements der Parteichefs nach dem Donnerstags-Treffen nicht. "Wir sind weitergekommen", hieß es von Meinl-Reisinger, Konkretes könne man aber erst "hoffentlich" nach der nächsten Runde am Montag sagen.

"Vorsichtig optimistisch" zeigte sich Babler, man habe "gesehen, dass es zu dritt eine Basis geben könnte". Extrem kurz hielt sich Nehammer, der erklärte, es habe ein "konstruktives Gespräch gegeben" und die Sondierungen würden fortgesetzt

Von FPÖ-Chance bis zu Neuwahlen alles möglich

Viele Beobachter waren im Vorfeld davon ausgegangen, dass es bereits am Donnerstag die Bekanntgabe von Regierungsverhandlungen geben werde. Und was, wenn die Sondierungen von ÖVP, SPÖ und NEOS ins Leere laufen, es zum Ampel-Ausfall kommt?

Dann steigen wiederum die Chancen des Wahlsiegers, der FPÖ, doch noch eine Regierung bilden zu können. Bleibt die FPÖ-Ablehnung der anderen Parteien allerdings aufrecht, könnte das direkt in Neuwahlen führen.

Das gemeinsame schriftliche Statement von ÖVP, SPÖ und Neos im Anschluss an die Gespräche fiel übrigens ebenfalls sehr kurz aus: "Nach dem heutigen zweiten Treffen der Sondierungsteams von ÖVP, SPÖ und NEOS wird Anfang nächster Woche eine dritte Sondierungsrunde zu dritt stattfinden. Der heutige Termin wird von den Sondierungsgruppen als intensiv, aber konstruktiv beschrieben."

Eines ist bereits jetzt klar: Eine Regierungsbildung noch im heurigen Jahr wird immer unwahrscheinlicher.

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    Privat

    Auf den Punkt gebracht

    • Die jüngste Sondierungsrunde zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS brachte keine endgültige Entscheidung über eine Ampel-Koalition, sondern führte zu einer Verlängerung der Gespräche
    • Sollte es zu keinem Ergebnis kommen, könnte die FPÖ die Chance erhalten, eine Regierung zu bilden, oder es könnte zu Neuwahlen kommen
    red
    Akt.