Das sind die wahren Koalitionen in Linz

Linz hat eine Proporzregierung mit vier Parteien, wobei SPÖ und FPÖ das umfangreichste Arbeitsübereinkommen geschlossen haben. Doch wenn man sich die Fraktionsanträge im Gemeinderat genauer anschaut, sieht man sehr genau, welche Parteien tatsächlich recht gut miteinander können - und welche nicht.

Linz hat eine Proporzregierung mit vier Parteien, wobei SPÖ und FPÖ das umfangreichste Arbeitsübereinkommen geschlossen haben. Doch wenn man sich die Fraktionsanträge im Gemeinderat genauer anschaut, sieht man sehr genau, welche Parteien tatsächlich recht gut miteinander können – und welche nicht.
Das Proporzsystem sieht vor, dass eine Partei ab einer gewissen Größe automatisch in der Regierung vertreten ist. In Linz sind das SPÖ, FPÖ, ÖVP und Grüne. Die Roten haben unter Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) mit allen Fraktionen Arbeitsübereinkommen getroffen. Wobei jenes mit der FPÖ das umfangreichste ist.

Doch bei der Unterstützung von Fraktionsanträgen ergibt sich ein ganz anderes Bild:

---> Denn da sieht man, dass vor allem SPÖ, Grüne und KPÖ offenbar auf einer Linie sind. Denn immerhin 90 Prozent der SP-Anträge wurde von den beiden anderen Parteien unterstützt. Die FPÖ hingegen gab nur zu 70 Prozent ihren Sanktus.

---> Die FPÖ wiederum erhielt die meiste Unterstützung von der SPÖ und der ÖVP (jeweils 73 Prozent). Grüne und KPÖ stimmten nur in 44 Prozent der Anträge und Resolutionen mit "Ja".

---> Etwas glücklos agierte hingegen im abgelaufenen Jahre die ÖVP. Die erhielt bescheidenen Zuspruch, am meisten noch von den Neos (67 Prozent). SPÖ (35 Prozent) und FPÖ (43 Prozent) versagten der Volkspartei auffallend oft die Unterstützung.

---> Die Grünen wiederum erhalten überraschend große Zustimmung von den Neos (89 Prozent), nur die KPÖ unterstützte sie noch öfter (96 Prozent).

---> Die Neos andererseits erhalten von der KPÖ eine große Unterstützung (78 Prozent).

Für Bürgermeister Klaus Luger sind die Zahlen durchaus nachvollziehbar: "Die Übereinkommen regeln die tägliche politische Arbeit. Anträge sind eher ideologisch gefärbt und da gibt es eben klare Linien", sagt er.

So würde etwa die SPÖ mit der FPÖ bei Stadtthemen, wie dem Brückenbau oder dem Verkehr sehr korrekt zusammenarbeiten. "Ideologisch gibt es allerdings sehr hohe Trennwände", sagt er.