Deutsche Diesel-Lösung fix, Details sollen folgen

Nach rund sechsstündigen Beratungen wurde ein Maßnahmenpaket gegen Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten fixiert, das sich „Konzept für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten" nennt.

Die Fraktionsvorsitzenden der Koalitionsparteien, Ralph Brinkhaus (CDU) und Andrea Nahles (SPD), sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erklärten in Berlin, dass Einzelheiten über das Paket im Lauf des Tages folgen sollen.

Nach Angaben der SPD-Chefin gibt es dabei auch eine Verständigung zu umstrittenen Hardware-Nachrüstungen für ältere Diesel. Auf die Frage, ob die Einigung auch das Angebot der technischen Nachrüstung für ältere Dieselautos vorsehe, sagte Nahles: „Die gibt es, die Einigung."

Details folgen

Details des sollen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Dienstagmittag vorstellen. Nahles sprach von einer ausgesprochen komplexen Einigung.

Deutsche Autoindustrie wartet noch

Die Autoindustrie hat dem Konzept noch nicht zugestimmt. Auf die Frage, ob die Industrie es mittrage, sagte Nahles: „Das werden wir sehen." CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erläuterte, das Paket enthalte mehrere Elemente, die parallel oder auch alternativ zur Verfügung stehen könnten.

Renault prescht vor

Unabhängig von der erzielten Einigung bietet aber beispielsweise Renault, der als ausländischer Hersteller in die Verhandlungen von vornherein nicht einbezogen war, ab heute, Dienstag, in Deutschland Umtauschprämien von bis zu 10.000 Euro an, wie die FAZ exklusiv berichtete.

Volkswagen will sich zu dem Konzept äußern, wenn Details bekannt seien. Auch BMW und Daimler wollten Details der Einigung abwarten.

(GP)