Deutsche dürfen nun als "Köterrasse" bezeichnet werd...

Die Staatsanwaltschaft in Hamburg hat entschieden: Deutsche als Gemeinschaft können nicht beleidigt werden, auch nicht durch den Begriff "Köterrasse". Ein Ex-Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbundes Hamburg hatte Deutsche auf Facebook als "Hundeclan", was mit "Köterrasse" übersetzt wurde, bezeichnet. Ermittlungen waren die Folge, ein Verfahren gibt es aber nicht, da die Staatsanwaltschaft dieses eingestellt hat.

Die Staatsanwaltschaft in Hamburg hat entschieden: Deutsche als Gemeinschaft können nicht beleidigt werden, auch nicht durch den Begriff "Köterrasse". Ein Ex-Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbundes Hamburg hatte Deutsche auf Facebook als "Hundeclan", was mit "Köterrasse" übersetzt wurde, bezeichnet. Ermittlungen waren die Folge, ein Verfahren gibt es aber nicht, da die Staatsanwaltschaft dieses eingestellt hat.

Zur Facebook-Äußerung des Rat-Mitglieds war es nach der Erklärung des Deutschen Bundesrates gekommen, nach der es sich bei den Gräueltaten gegen Armenier um Völkermord handle. Daraufhin schrieb das Elternbund-Mitglied auf Facebook unter anderem: "Erhofft sich Türkei noch immer etwas Gutes von diesem Hundeclan? Erwarte nichts Türkei, übe Macht aus! Sie haben nur Schweinereien im Sinn. Möge Gott ihren Lebensraum zerstören."

Die Aufregung war gewaltig, der Verfasser entschuldigte sich schließlich. Ermittlungen wurden trotzdem eingeleitet. Ergebnis: Weder einzeln, noch im Ganzen erfüllen die Aussagen laut Staatsanwaltschaft den Strafbestand der Volksverhetzung. Der Begriff "Deutsche" lasse sich nämlich nicht "als unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung abgrenzen", zitiert die "Welt" die Erklärung. Die Aussage bleibt damit straffrei und erlaubt.