Welt
Deutsche schickten uns 25.500 Flüchtlinge zurück
Die Polizei weist zurück – 25.500 Flüchtlinge wurden 2022 von Deutschland nach Österreich zurückgeschoben. Laut NGOs wollten diese Menschen Asyl.
Handelt es sich um illegale Pushbacks an Österreichs Grenze zu Deutschland? 25.500 Menschen hat die deutsche Bundespolizei im Jahr 2022 die Einreise verweigert. Sie wurden über die bayrische Grenze direkt nach Österreich zurückgeschoben, wie eine parlamentarische Anfrage der deutschen Linksfraktion ergab.
War das legal?
Laut Bundespolizei habe keiner der Zurückgebrachten den Wunsch nach Asyl geäußert, daher die "Rückschiebungen". Doch Hilfsorganisationen werfen den Deutschen jetzt massenhaften Rechtsbruch vor.
Strafen und Verbote
Denn laut der NGO "Pushback Alarm Austria" haben nahezu alle der Abgewiesenen in Deutschland sehr wohl um Asyl angesucht. Außerdem seien diese Menschen auch noch mit Strafzahlungen und Einreiseverboten belegt worden.