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Deutsche starten Anlauf zu "Faschings-Koalition"
12o Tage nach der Bundestagswahl hat Deutschland noch immer keine Regierung – jetzt beginnen die Gespräche zwischen CDU und SPD.
Freitag um 9 Uhr trafen sich 15 Vertreter der CDU/CSU rund und der SPD in Berlin, um über eine große Koalition zu verhandeln – endlich, wie viele Deutsche sagen, denn noch nie hat eine Regierungsbildung länger gedauert.
Kanzlerin Angela Merkel sagte bei ihrer Ankunft, sie werde darauf achten, "dass wir zügig verhandeln. Ich glaube, das ist auch machbar in einer relativ überschaubaren Zeit." Sie gehe "optimistisch, aber auch sehr bestimmt in die Gespräche".
Die SPD will nach Ende der Verhandlungen die Ergebnisse ihren 440.000 Mitgliedern präsentieren und sie dann darüber abstimmen lassen, ob man tatsächlich eine Koalition mit der CDU/CSU eingehen möchte.
Zerfahrene Situation
Doch die Sozialdemokraten sind deswegen bereits in den Umfragen abgestürzt, denn ursprünglich wollte man nicht wieder eine Ehe mit den Konservativen eingehen.
Am 24. September 2017 hatte Deutschland ein neues Parlament gewählt. Die SPD, die 5,2 Prozent verloren hat und als zweitstärkste Kraft hinter der CDU (32,9 Prozent, -8,6%) landete, wollte eigentlich in Opposition gehen. Ihr Vorsitzender Martin Schulz hatte dies bereits am Wahlabend verlautbart.
Doch die ohnehin kaum realistischen Verhandlungen zwischen der CDU, den Grünen und der liberalen FDP ("Jamaika-Koalition") scheiterten an inhaltlich oft diametral zu einander stehenden Auffassungen. FDP-Chef Christian Lindner ließ die Gespräche schließlich platzen.
Unbeliebte Kehrtwende
Auf Drängen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron), zeigte Schulz sich dann doch bereit, mit der CDU über eine Regierungsbildung zu sprechen. Doch dies löste riesige Proteste in der SPD-Basis aus, die Jungsozialisten (Jusos) starteten etwa eine große Gegenkampagne.
Aber auch außerhalb der eigenen Partei hat sich die SPD mit ihrer gebrochenen Ankündigung, in Opposition zu gehen, äußerst unbeliebt gemacht: In der "Sonntagsfrage" der ARD, also wem man seine Stimme geben würde, wenn am Sonntag Wahl wäre, ist die SPD auf 19 Prozent abgestürzt – der niedrigste Umfragewert seit November 1997.
Fahrplan bis Fasching
Die CDU möchte bis zum Fasching (dieser beginnt in Deutschland mit der Weiberfastnacht am 8. Februar) mit den Verhandlungen fertig sein. Danach würde der Abstimmungsprozess der Sozialdemokraten weitere drei Wochen dauern. Allerdings hat die SPD-Führung bereits angekündigt, seine Mitglieder gar nicht erst zu befragen, wenn bei den Gesprächen kein für sie zufriedenstellender Kompromiss zustande kommt.
Die Verhandlungen werden auch am Wochenende laufen, doch falls es schlussendlich kein Ergebnis gibt, dann wird wohl neu gewählt werden müssen. Denn eine Minderheitsregierung der CDU dürfte in der Praxis kaum handlungsfähig sein.