Welt
Deutsche Waffenexporte in die Türkei trotz Krise
Trotz der angespannten diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei laufen die Rüstungsexporte weiter.
Seit Monaten sind die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei auf dem Tiefpunkt. Die diplomatische Krise tut den Rüstungsexporten allerdings keinen Abbruch.
Seit Beginn des Jahres hat die deutsche Regierung die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von rund 25 Millionen Euro in die Türkei genehmigt. Das geht aus einer Antwort des deutschen Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des grünen Abgeordneten Özcan Mutlu hervor, die der dpa vorliegt. Mutlu forderte einen sofortigen Stopp deutscher Waffenexporte in die Türkei.
Im Jahresvergleich könnte der Wert der genehmigten Rüstungsausfuhren in das NATO-Partnerland damit zwar gesunken sein, das tatsächliche Gesamtvolumen könnte allerdings deutlich höher liegen, da die deutsche Bundesregierung bei drei weiteren Genehmigungen keine Angaben zu deren Wert macht.
Zwischen Jänner und August 2016 seien dagegen 158 Genehmigungen für Ausfuhren mit einem Gesamtwert von 69,32 Millionen Euro erteilt worden, hieß es in der Antwort des Ministeriums weiter.
Militärisch in Syrien aktiv
Die Türkei geht nicht nur im Land gegen Presse und Opposition mit aller Härte vor, sondern ist auch mit Truppen im südlichen Nachbarn Syrien aktiv. Dort unterstützt die türkische Armee eine Reihe von sunnitischen Rebellengruppen, die gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) sowie die kurdisch geführten "Syrischen Demokratischen Streitkräfte" (SDF) kämpfen.
(red)