Deutschland & Frankreich wollen neues Bündnis

Die beiden Länder haben eine "Allianz der Multilateralisten" ins Leben gerufen, mit der man "Ordnung erhalten" und ein "'Jeder gegen Jeden' vermeiden" will.

Bei der "Allianz der Multilateralisten", die von Deutschland und Frankreich ins Leben gerufen wurde, gehe es darum, "den Kern der regelbasierten Ordnung zu erhalten und ein 'Jeder gegen Jeden' unbedingt zu vermeiden". Das gab der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian bekannt.

Bisher rund 15 Staaten

Unter anderem sollen die Themen des Schutzes der Menschenrechte und der Abrüstung behandelt werden. Nach einem Arbeitsmittagessen äußerten sich Maas und Le Drian mit Vertretern von rund 15 weiteren Staaten, die bei dem Bündnis mitmachen wollen. Dazu zählen etwa Kanada, Japan, Großbritannien, Indien, Indonesien, Mexiko und Australien.

"Überzeugte Teamplayer" nannte Maas die einzelnen Mitglieder des Zusammenschlusses. Sie wollen bei der UNO-Vollversammlung im September auf Ministerebene zusammenkommen und dabei erste Initiativen präsentieren.

Hintergründig verwies der deutsche Außenminister darauf, dass man internationale Institutionen wie die UNO und deren Prinzipien immer stärker infrage stelle. Dennoch mahnte er, dass internationale Zusammenarbeit "die beste Garantie für dauerhaften Frieden" sei.

Trump bisher nicht gefragt

Laut Maas müssen die Länder, die an der UNO festhalten, "ihre Kräfte einen". Obwohl diese in der Mehrheit seien, wäre dies nicht immer öffentlich sichtbar. Jeder, der wolle, könne mitmachen.

Mit US-Präsident Donald Trump habe Maas "noch nicht" über das Projekt gesprochen, entgegnete dieser auf die Frage eines Journalisten, ob Trump ebenso eingeladen wäre, mitzumachen. Dennoch betonte Maas, dass keinem interessierten Land "die Tür vor der Nase zugeschlagen" werde.

Trump wurde wohl deshalb noch nicht gefragt, weil er und die Mitglieder seiner Regierung sich immer wieder kritisch über internationale Organisationen und Vereinbarungen äußern. Sie verfolgen bekanntlich die Linie "America first".

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(rfr)