Darum verzichtet Schulz auf Außenminister-Job

Da waren sie noch ziemlich beste Freunde: Martin Schulz (links) und SPD-Parteichef Sigmar Gabriel.
Da waren sie noch ziemlich beste Freunde: Martin Schulz (links) und SPD-Parteichef Sigmar Gabriel.Bild: Reuters
Posse mitten in den deutschen Verhandlungen: Nach der Einigung des mühsamen Koalitions-Pokers ging SPD-Chef Martin Schulz als Strahlemann hervor. Nun, nach nur zwei Tagen, ist alles ganz anders.
Der Plan der Koalition in Deutschland war: Schulz soll als SPD-Vorsitzender abgelöst werden, dafür soll er das Amt des Außenministers übernehmen.

Jetzt macht ihm die SPD-Spitze jedoch einen Strich durch die Rechnung: Sie entzog ihm das Vertrauen und verlangte von ihm, dass er auf den Posten als Außenminister verzichtet.

Schulz hat am Freitag Nachmittag diese Forderung angenommen - zu groß war der Druck der eigenen Partei: "Ich sehe den Erfolg beim SPD-Mitgliedentscheid gefährdet" (die Parteimitglieder müssen noch über eine eigene Abstimmung die Koalitionsergebnisse absegnen, Anm.).

CommentCreated with Sketch.21 zu den Kommentaren Arrow-RightCreated with Sketch. Wegen seiner ursprünglichen Aussage, nicht in ein Kabinett unter Angela Merkel eintreten zu wollen, war Schulz zuletzt immer stärker unter Druck geraten.

Sein komplettes Statement im Wortlaut:

"Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass - sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist. Insbesondere ist die Neuausrichtung der Europapolitik ein großer Erfolg.

Umso mehr ist es für mich von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin. Durch die Diskussion um meine Person sehe ich ein erfolgreiches Votum allerdings gefährdet.

Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind. Wir alle machen Politik für die Menschen in diesem Land. Dazu gehört, dass meine persönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurück stehen müssen."


Verwirrung um Noch-Außenminister

Verwirrung auch um die Termine des Noch-Außenministers bei der wichtigen Münchner Sicherheitskonferenz: Erst hieß es, Sigmar Gabriel (SPD) werde nicht dabei sein. Nun soll der SPD-Politiker, der früher mit Schulz eng befreundet war, sie doch besuchen. "Der Außenminister wird nächste Woche an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen", sagte der Außenamtssprecher.

Am Donnerstag habe es "etliche Missverständnisse" zu Gabriels Terminplanungen gegeben, sagte der Außenamtssprecher. Es sei "nicht zutreffend", dass Gabriel alle seine Termine abgesagt habe.

Die Konferenz ist ein hochrangig besetztes Treffen zu außen- und sicherheitspolitischen Fragen. Sie findet in diesem Jahr vom 16. bis 18. Februar statt.

(red)

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