Deutschland verlängert den Lockdown bis zum 14. Februar

Angela Merkel bei einem Kabinettstreffen in Berlin
Angela Merkel bei einem Kabinettstreffen in BerlinJohn Macdougall / dpa / picturedesk.com
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zu dem Corona-Maßnahmen in ihrem Land geäußert. Diese sollen verlängert werden.

Die bislang bis Ende Jänner geltenden Corona-Maßnahmen in Deutschland werden bis zum 14. Februar verlängert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte nach Ende des mehrstündigen Corona-Gipfels am Dienstagabend in Berlin, trotz sinkender Neuinfektionszahlen sei dies gerade mit Blick auf die Mutation des Coronavirus notwendig. "Es geht um die Vorsorge", sagte Merkel. "Es ist hart, was wir den Menschen zumuten müssen, aber das Vorsorgeprinzip hat für uns Vorrang."

So müssen künftig in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften sogenannte OP-Masken oder Mund-Nase-Bedeckungen der Standards KN95/N95 oder FFP2 getragen werden. Normale Alltagsmasken sind dort dann nicht mehr zugelassen.

Home-Office-Pflicht

Bund und Länder wollen außerdem einen weitgehenden Anspruch der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf Home-Office einführen. Künftig müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten das Arbeiten von zu Hause aus überall dort ermöglichen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Dazu soll das Bundesarbeitsministerium eine Verordnung erlassen.

Durch mehr Home-Office würden Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert, so die Argumentation. Im Beschlusspapier werden die Beschäftigten zudem gebeten, das Angebot auch zu nutzen. Die Regelung ist bis zum 15. März befristet.

Auch Schulen und Tagesstätten sind zu

Besonders lang wurde über das weitere Vorgehen bei den Schulen diskutiert. Vereinbart wurde, dass auch sie bis zum 14. Februar grundsätzlich geschlossen bleiben beziehungsweise die Präsenzpflicht ausgesetzt ist. Dies soll restriktiv umgesetzt werden. In Kindertagesstätten soll analog verfahren werden.

Mit dem Beschluss bleiben zum Beispiel Restaurants und Beisl, Theater und Opernhäuser sowie weite Teile des Einzelhandels weiter geschlossen. Ausnahmen gelten weiterhin zum Beispiel für Supermärkte und Drogeriemärkte. Der Bund sagte zu, seine Überbrückungshilfe zu verbessern. So sollen unter anderem die Zugangsvoraussetzungen vereinfacht und die monatlichen Förderhöchstbeträge für Unternehmen und Soloselbstständige deutlich angehoben werden. Auch will der Bund die Abschlagszahlungen spürbar erhöhen.

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