Deutschland will Schulen ab 4. Mai öffnen

Am Mittwoch hat die deutsche Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder über das Vorgehen zur Lockerung der MMaßnahmen diskutiert.

Die Bundesregierung wird den Ländern eine stufenweise Lockerung im Einzelhandel sowie eine Verlängerung der Kontakt- und Reiseeinschränkungen bis zum 3. Mai vorschlagen. Das geht aus einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Positionspapier für die Telefonkonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder hervor. Als besonders strittig gilt dabei die Frage, wann Schulen und Kindergärten wieder öffnen sollen. Mehrere Ministerpräsidenten pochten am Mittwoch auf ein einheitliches Vorgehen. Man wolle eine "möglichst große Übereinstimmung", betonte auch Merkels Sprecher am Mittwoch.

Ein zentraler Punkt des Gesprächs am Nachmittag wird sein, wo Einschränkungen im öffentlichen Leben wieder gelockert werden können, ohne dass die Zahl der Neuinfektionen wieder in die Höhe schießt. Die Ansteckungsgefahr müsse unter Kontrolle bleiben, sagte Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz der Nachrichtenagentur Reuters. "Und das setzt Einschränkungen voraus, von denen ich merke, dass viele sie akzeptieren." Laut "Focus" sollen insbesondere Großveranstaltungen bis zum 31. August verboten bleiben. Das soll auch für Fußballspiele gelten.

Läden bis 800 Quadratmeter Verkaufsfläche sollen öffnen

Deshalb wird ein abgestuftes Verfahren vorgeschlagen: "Folgende Geschäfte können zusätzlich unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wieder öffnen: alle Geschäfte bis zu 800 Quadratmeter Verkaufsfläche sowie unabhängig von der Verkaufsfläche Kfz-Händler, Fahrradhändler, Buchhandlungen", heißt es in dem Papier der Bundsregierung.

Bisher haben die Bundesländer unterschiedliche Regelungen etwa für Buchhändler. "Wir werden in kleinen Schritten daran arbeiten, das öffentliche Leben wieder zu beginnen, den Bürgerinnen und Bürgern wieder mehr Freizügigkeit zu ermöglichen und die gestörten Wertschöpfungsketten wiederherzustellen." Während nach einer Schaltkonferenz von Kanzleramtschef Helge Braun mit den Leitern der Staatskanzleien der Länder am Dienstag noch von einer Öffnung des Einzelhandels ab dem 20. April die Rede war, vermeidet die Vorlage nun eine Zeitangabe für die Lockerung.

Für religiöse Versammlungen sieht der Bund keine Lockerungen vor. Die Öffnung der Gastronomie ist laut Papier ebenfalls noch nicht geplant. Spielplätze sollen ebenfalls geschlossen bleiben.

Schulen sollen ab dem 4. Mai öffnen

Daneben wird ein "Baukastenverfahren" für das Vorgehen bei Schulöffnungen vorgeschlagen. "Ab dem 4. Mai 2020 werden prioritär auch die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen und qualifikationsrelevanten Jahrgänge der allgemeinbildenden sowie berufsbildenden Schulen, die im nächsten Schuljahr ihre Prüfungen ablegen, und die letzte Klasse der Grundschule beschult", heißt es. Das Datum und das Vorgehen bei Schulöffnungen ist unterhalb der 16 Bundesländer besonders umstritten, weil die Sommerferien wegen des Rotationsprinzips unterschiedlich liegen. In Bayern und Thüringen etwa, deren Ministerpräsidenten für ein langsames Vorgehen plädieren, beginnen die Sommerferien erst Ende Juli.

Für besonders von Corona betroffene Gebiete in Deutschland sollten weiterhin spezielle Einschränkungen gelten. Die Einführung einer Corona-App ist weiter vorgesehen. Die Zahl der Test auf Corona-Infektionen soll von derzeit 650.000 pro Woche deutlich ausgeweitet werden.

Merkel und die Länderchefs wollen auch eine eingeschränkte Atemmaskenpflicht besprechen. Nach dem Gespräch will sie an einer Medienkonferenz über die beschlossenen MMaßnahmen informieren.