Dicke Luft in Wiener Neustadt

Hitzige Duelle und Protesteinlagen mit Kabarett-Faktor: In der Sitzung des Gemeinderates blies die Opposition am Mittwoch zum Frontalangriff auf Bürgermeister Müller. Dauerbrenner waren Schmuckerau und falsche Abrechnungen für Gemeindewohnungen.

Es war eine Marathonsitzung von sieben Stunden, die Mittwoch in Wiener Neustadt tobte. Spätestens mit dem Tagesordnungspunkt zu den fehlerhaften Abrechnungen für Gemeindewohnungen war die Stimmung am Siedepunkt. Listengründer Wolfgang Haberlers Antrag, alle Verträge zu prüfen, blitzte ab. Auch der von VP-Kontrollausschuss-Obmann Franz Dinhobl eingebrachte Antrag zur Überprüfung durch einen externen Hausverwalter wurde von der SP-Mehrheit abgeschmettert. „Das ist unmöglich und es kostet ein Vermögen, 30.000 bis 40.000 Abgabebescheide zu kontrollieren“, begründete SP-Stadtchef Bernhard Müller die Abfuhr. Es würde stichprobenartig kontrolliert, die Rechnungen übersichtlicher gestaltet.

Auch in Sachen Naturschutzzone für die Schmuckerau konnte die Opposition nur einen Teilerfolg erzielen. Nachdem die Grünen den Gemeinderat mit einer 60-Meter-Unterschriften-Bahn eingewickelt hatten, wurde der Beschluss zum Teilverkauf der Au zwar rückgängig gemacht, der Beschluss für eine Schutzzone blieb aber aus. Eine Kommission soll nun die Schutzwürdigkeit aller Grünflächen prüfen.