Österreich

Die Details zum Integrations-Plan der VP

Heute Redaktion
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Die Linzer ÖVP will eine Integrations-Vereinbarung für Nicht-EU-Bürger. Nach dem Vorbild Graz (da wird der genaue Text derzeit ausgearbeitet) sollen folgende Punkte in dem Vertrag enthalten sein:

Österreich ist eine Demokratie, in der Gesetze durch Diskussion entstehen.
Österreich ist ein Rechtsstaat, in dem Behörden, die Polizei und unabhängige Gerichte im Streitfall entscheiden.
Die Gesetze gelten unabhängig vom Glauben.
Jegliche Art von Gewalt ist verboten.
Frauen und Männer haben die gleichen Rechte.
Es besteht Kindergartenund Schulpflicht.
Arbeit ist ein wesentlicher Teil der Gesellschaft. Deshalb muss man die Bereitschaft zeigen, zu arbeiten und die notwendigen Qualifikationen dafür zu erlangen. ÖVP-Chef Bernhard Baier wird nun mit allen Parteien Gespräche führen, um solch eine Vereinbarung für Linz zu schaffen.

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