Jetzt geht es darum, die heimischen Unternehmen zu stärken und zu entlasten. Unsere oberösterreichischen Betriebe arbeiten hart und verdienen ihr Geld auf ehrliche Weise. Die Einführung neuer Steuern würde die Wirtschaftskrise nicht lindern oder eindämmen, sondern eher weiter verschärfen, so WKOÖ-Präsident Rudolf Trauner.
Gerade jetzt, wo Umsätze und Gewinne sinken, wäre eine wiedereingeführte betriebliche Vermögenssteuer eine Strafe. Die Forderung, dass jene, die viel leisten, noch mehr Steuern zahlen und diejenigen, die keine Arbeit haben, dafür mehr Arbeitslose erhalten sollen, ist wohl der falsche Ansatz. Die Anfeindungen seitens der Gewerkschaft sind Pauschalverurteilungen und haben keine sachliche Grundlage oder gar Berechtigung. Österreich ist schon jetzt bei der Sozialquote im absoluten europäischen Spitzenfeld. Rund 30 Prozent des Bruttoinlandsprodukts werden für Sozialleistungen verwendet. Eine derart massive Umverteilung zugunsten der schwächeren Einkommensbezieher gibt es nur in wenigen Ländern.
Es muss gehandelt werden. Die Zeit der Analyse und der Kommentare muss endlich vorbei sein. Es müssen jetzt schnell die richtigen politischen Rahmenbedingungen geschaffen werden, um den Betrieben die Beschäftigung möglichst vieler MitarbeiterInnen zu erleichtern. Sinnvolle Schritte wären die verstärkte Förderung von Weiterbildung und Zusatzqualifikation, der vermehrte Anreiz für Forschung und Entwicklung und die Unterstützung von Investitionen. Wir müssen wieder auf die Leistungsfähigkeit unserer Betriebe vertrauen! Diese Maßnahmen, gepaart mit einer Reduzierung von Bürokratie und Verwaltungsaufwand, helfen den UnternehmerInnen mehr als das dauernde Verunsichern durch klassenkämpferische Töne. Jetzt müssen wir auf unsere Stärken bauen, zielgerichtet handeln und gemeinsam auf die Zeit nach der Krise hinarbeiten.
