Soll er Regierung bilden?

Die große Kickl-Umfrage: So sehr spaltet FP-Chef Land

Soll Bundespräsident Van der Bellen einen möglichen Wahlsieger Herbert Kickl mit der Regierungsbildung beauftragen? Diese Frage spaltet Österreich.

Newsdesk Heute
Die große Kickl-Umfrage: So sehr spaltet FP-Chef Land
Herbert Kickls Angelobung zum Innenminister durch Alexander Van der Bellen 2017
Helmut Graf

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich festgelegt: Er werde FPÖ-Chef Herbert Kickl nach der Nationalratswahl nicht unbedingt mit der Regierungsbildung beauftragen, auch wenn die Freiheitlichen die Wahl gewinnen sollten. Es sei in der Verfassung keineswegs vorgesehen, dass die stimmenstärkste Partei den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten müsse, hatte er schon vor Antritt seiner zweiten Amtszeit im Jänner des Vorjahres betont. Der Bundespräsident sei in seiner Entscheidung frei, wen er zum Kanzler ernennt.

Dem Gewissen verpflichtet

Absolute Bedingung für einen Kanzler sei eine klar proeuropäische Einstellung, konstatierte das Staatsoberhaupt. Notwendig sei auch eine klare Positionierung in der Ukraine-Frage für das von Russland angegriffene Land. Damals hatte Van der Bellen auch klargestellt, dass er beim Amtseid versprechen müsse, sein Amt nach bestem Wissen und Gewissen – mit Betonung auf Gewissen – auszuüben. 

Wenig überraschend fiel die Reaktion der FPÖ entsprechend harsch aus. Kickl sprach von der "persönlichen Willkür einer einzelnen Person". Auf Facebook kritisierte er die Aussagen Van der Bellens so: "Aha. Sehr neutral. Sehr demokratisch. Sehr moralisch. Sehr rechtsstaatlich. Sehr tolerant. Oder vielleicht doch nicht."

Kickl-Frage spaltet das Land

Aber welche Meinung herrscht in der Bevölkerung in dieser Frage? Das fragte "Unique Research" für "Heute" 800 wahlberechtigte Österreicher (vom 18. bis 21. März, Kombination telefonisch/online, maximale Schwankungsbreite: ±3,5 %). Das Ergebnis ergibt ein gespaltenes Land:

47 % der Befragten sind gegen den automatischen Auftrag an einen möglichen Wahlsieger Kickl. 44 % befürworten einen solchen. 9 % machten bei dieser Frage keine Angabe. Nach Parteien betrachtet ergeben sich zwei – sehr unterschiedlich große – Lager.

Fünf-Parteien-Allianz gegen Kickl

Am klarsten abgelehnt wird der Auftrag an Kickl von Wählern der Grünen. Sie sind zu 84 % dagegen und nur zu 12 % dafür. Bei Anhängern der Neos beträgt das Verhältnis 71 % zu 24 %, bei Wählern der Bierpartei 69 % zu 29 %. SPÖ-Wähler lehnen den Regierungsbildungsauftrag an den FPÖ-Chef zu 68 % ab, immerhin 29 % sprechen sich für den Automatismus aus. Am geringsten fällt die Ablehnung Kickls bei Fans der ÖVP aus. Sie würden ihm die Regierungsbildung zu 59 % verwehren. 34 % sind gegenteiliger Meinung.

Ganz anders natürlich das Bild bei den Anhängern der Freiheitlichen. 92 % von ihnen wollen den Regierungsauftrag an ihren Parteichef. Kurios: 4 % wollen den "eher nicht", 1 % sogar "auf keinen Fall" (!).

Großer Unterschied zwischen Männern und Frauen

Deutlich wird der Unterschied nach Geschlechtern: Demnach sind 52 % der Männer – und damit eine Mehrheit – für den Auftrag an Kickl und 41 % dagegen. Bei weiblichen Befragten ist das Verhältnis mit 36 % zu 52 % umgekehrt. Weitere interessante Details: Personen ohne Matura sind signifikant mehr für eine Regierungsbildung durch Kickl als jene mit. Und: Am besten kommt der FPÖ-Chef bei den 30- bis 59-Jährigen, am schlechtesten bei Befragten über 60 Jahre an.

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    Picturedesk; "Heute"-Collage

    Auf den Punkt gebracht

    • Bundespräsident Van der Bellen hat erklärt, dass er FPÖ-Chef Herbert Kickl nicht automatisch mit der Regierungsbildung beauftragen wird, auch im Falle eines Wahlsiegs der Freiheitlichen
    • Die Meinungen in Österreich sind gespalten, wobei 47 % gegen einen solchen Automatismus und 44 % dafür sind
    • Ein Großteil der Anhänger der Grünen, Neos, der Bierpartei sowie von ÖVP und SPÖ lehnt Kickl als Regierungschef ab, während die Mehrheit der FPÖ-Anhänger ihn unterstützt
    red
    Akt.