Die Parteien und Spitzenkandidaten in OÖ

Am 27. September 2015 wählt Oberösterreich neben dem Landtag auch die Gemeinderäte und Bürgermeister. Insgesamt treten sieben Parteien in allen fünf Wahlkreisen an. Heute.at stellt die jeweiligen Spitzenkandidaten und deren Wahlprogramm vor.

ÖVP

Seit 1945 wird Oberösterreich von der ÖVP regiert, Landeshauptmann Josef Pühringer ist in seiner Funktion seit 1995 im Amt. Ab 2003 regiert er in einer schwarz-grünen Koalition. Das setzt auf eine Fortführung des bis dato wirtschaftlich-errfolgreichen Kurses des Bundeslandes, ein "Oberösterreich-Plan" soll die Zukunft sichern:

 


Fokus auf Arbeitsplätze: Es soll vor allem die Ausbildung von Jugendlichen gefördert werden um einen Fachkräftemangel zu unterbinden, zudem sollen ältere Arbeitnehmer nicht benachteiligt werden
Punkto Wirtschaft will man Klein- und Mittelbetriebe (KMU) fördern, in Forschung investieren und somit Oberösterreich als Modellregion für die "Wirtschaft 4.0" positionieren
Für den Sektor Bildung pocht man auf einen Fortbestand der Gymnasien, fordert Lehre mit Matura als auch den weitern Ausbau des universitären Sektors (Med-Uni Linz, FH für Gesundheitsberufe) 
Im Gesundheitsbereich wird neben der verstärkten Ausbildung eine Sicherung der landesweiten Pflege als auch ein Ausbau der Palliativ- und Hospizversorgung

 

SPÖ

Reinhold Entholzer, seit 2013 Vorsitzender der SPÖ Oberösterreich, muss am 27. September um seinen 2. Platz fürchten. Im wird vor allem mit einer "sozialen Gerechtigkeit" geworben:

 


Für Kinder wird ein Ausbau der Ganztagesbetreuung gefordert, während für Jugendliche eine Verlängerung der Ausbildungsgarantie als auch günstigere Öffi-Tickets im Wahlprogramm vorgesehen sind
Das Thema Wohnen wird ähnlich wie in Wien mit einer Forcierung von Genossenschaftswohnungen und einer angestrebten Senkung von Wohnausgaben (unter anderem durch Wärmedämmung) behandelt 
Für Senioren sollen altersgerechte PC- und Internet-Kurse für Chancengleichheit sorgen, zudem wird eine flächendeckende Versorgung mit Ärzten gefordert um Pflege auch weiterhin zu gewährleisten

 

FPÖ

Im Vergleich zur Bundespartei vergleichsweise gemäßigt, wird die FPÖ Oberösterreich vom 37-jährigen Landesrat Manfred Haimbuchner angeführt. Im findet aber auch das Zugpferd der Freiheitlichen Asyl & Integration neben Sicherheit seinen Platz:

 


Es wird unter anderem ein entschiedenes Vorgehen gegen Asymissbrauch, die Streichung von Sozialleistungen für "Integrationsunwillige" sowie Null-Toleranz gegenüber dem radikalen Islamismus gefordert
In Punkto Sicherheit wird ein Aufstocken des Polizeipersonals, stärkere Grenzkontrollen und die rasche Abschiebung von illegalen Zuwanderern und ausländischen Straftätern gefordert
Sozial politisch will man Pflegeberufe besser entlohnen, pflegende Angehörige sozialrechtlich absichern und EU-Bürger maximal die Sozialleistungen ihrer Heimatländer ausbezahlen
Für die Themen Arbeit und Wirtschaft sieht man eine Stärkung der Lehrlingsausbildung und höhere Stipendien für Techniker vor, heimischen Betrieben wie die Voest will man vor überzogenem Klimaschutz sichern


Grüne

Seit 2003 in der Landesregierung wird es für Rudi Anschober fraglich, ob er sich weiterhin in einer Koalition halten kann. Seiner Partei werden zwar leichte Zugewinne prognostiziert, jedoch wird es in Verbindung mit einem Stimmenverlust der regierungsbeteiligten Schwarzen unsicher um eine weitere Fortführung der Koalition.Im setzt man auf Kernthemen wie Umweltschutz, Gleichberechtigung für Frauen aber auch Bildung:

 


In Punkto Umwelt wird eine Ausbau von Bahn und Bus, eine schrittweise Einführung der 365-Jahreskarte mit Vorbild Wien und eine Abkehr von fossilen Brennstoffen gefordert
Das Thema Gleichberechtigung wird mit der Anhebung der Löhne in typischen Frauenberufen (Handel, Sozial- & Pflegeberufe) sowie einer verpflichtenden Frauenquote in Vorständen und Aufsichtsräten gefordert
Für die Bildung wird der Ausbau von Ganztagesschulen, die verstärkte Integration von Kindern mit Beeinträchtigungen in den regulären Unterricht aber auch ein breiteres Angebot zur Persönlichkeitsbildung wie Theater, Musik und Bewegung gefordert

 

NEOS

Der Neuzugang am oberösterreichischen Politparkett wird von Judith Raab geführt: Für die Neos wird ein Einzug in den Landtag (Hürde: 4%) allerdings spannend, nach derzeitigen Umfragen pendeln sie zwischen zwei und fünf Prozent.Das sieht eine Kürzung der Parteienförderung, interne Transparenz und eine Amtszeitbegrenzung vor. Ebenso wie im Wiener Wahlkampf wird insbesondere das Thema Bildung hervorgehoben:

 


Es wird unter anderem eine qualitätsvolle Kinderbetreuung mit flächendeckender Bereitstelllung von Kindergärten, Krippen und Tagesmütterplätzen gefordert, unabhängige Schulverwaltungen mit regelmäßigen Qualitätssicherungen als auch duale Lehrlingsausbildungen in Form neuer Berufsakademien
In Punkto Wirtschaft soll es Start-Ups in Oberösterreich leichter gemacht werden Firmen zu gründen, das Arbeitsrecht soll in Hinblick auf flexiblere Arbeitszeiten reformiert werden  und die Lohnkurve abgeflacht werden
Asylwerbern soll es ab dem 6. Monat des Asylverfahrens erlaubt sein in Österreich zu arbeiten, ab einer Verfahrensdauer von zwei Jahren soll es unbefristete Aufenthaltsbewilligungen geben

 

CPÖ

Die Christliche Partei Österreichs unter Daniel Dragomir wird an sechster Stelle des Wahlzettels gereiht, Umfragen zufolge besteht aber keine Chance für den Landtagseinzug. Das orientiert sich an den vier Grundsätzen der Personalität, Solidarität, Subsidarität und des Gemeinwohls.

KPÖ

Die unter Leo Furtlehner am letzten Listenplatz kämpft angesichts der Prognosen auch vergebens um einen Einzug in den oberösterreichischen Landtag.