Es geht um den Euro, um die Wirtschaft, um Jobs! Drei Tage lang suchen ab heute in Brüssel die Finanz- und Außenminister sowie am Sonntag (falls nicht noch die Absage kommt) auch die Staatschefs der EU nach Wegen aus der Krise. Am Ende steht, so die Hoffnung, ein Paket, das aus der Europäischen eine "Stabilitätsunion" (© Merkel) macht.
Es geht um den Euro, um die Wirtschaft, um Jobs! Drei Tage lang suchen ab heute in Brüssel die Finanz- und Außenminister sowie am Sonntag (falls nicht noch die Absage kommt) auch die Staatschefs der EU nach Wegen aus der Krise. Am Ende steht, so die Hoffnung, ein Paket, das aus der Europäischen eine "Stabilitätsunion" (© Merkel) macht.
Jahrelang lebten die EU-Staaten (10 Billionen Euro Schulden) über ihre Verhältnisse. Banken finanzierten den Irrsinn. Spekulanten wurden reich. Jetzt steht das System vor dem Kollaps. Ob und wie dieser abgewendet werden kann, dürfte sich nun entscheiden.
Das könnte passieren:
EU-Wirtschaftsregierung: Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Nicolas Sarkozy ließen durchblicken: Um rasch auf Krisen reagieren zu können, müssen träge Einzelregierungen Zuständigkeiten abgeben. „Bedeutende Änderungen“ im EU-Vertrag stünden an.
Banken: Institute müssen Kapital-Rücklagen massiv erhöhen. Können sie das nicht, werden wohl Steuerzahler erneut Milliarden zuschießen. Möglich, dass die EU dafür künftig ein Mitspracherecht in den Banken fordert.
Euro-Rettungsfonds EFSF: Die Aufstockung auf 780 Milliarden (440 Milliarden effektiv verfügbar) dürfte nicht reichen. Es werden Wege gesucht, die noch mehr Geld flüssig machen (Bankenlizenz, Versicherungsmodell).
Griechenland: Obwohl sich der IWF noch sperrt, dürfte eine weitere Kredittranche über acht Milliarden freigegeben werden. Und womöglich gesteht die EU endlich ein, dass das Geld verloren und Athen ohne Schuldenerlass nicht zu retten ist. Dort gab es Donnerstag übrigens erneut blutige Proteste gegen die Sparmaßnahmen der Regierung. Ein Demonstrant († 53) starb.
Rating-Agenturen: Die EU überlegt, die Beurteilung von Krisen-Staaten zu verbieten.
Wolfgang Bartosch
