Diese acht Kandidaten wollen Rechnungshof führen

Die Frist für die Vorschläge von Kandidaten für den Posten als Rechnungshofpräsidenten ist Freitagmittag geendet. Acht Kandidaten stehen fest, fünf davon sind Frauen. Grüne und NEOS präsentierten mit Viktoria Kickinger eine gemeinsame Kandidatin.

Bis Freitag hatten die sechs Parlamentsfraktionen Zeit, jeweils bis zu zwei Kandidaten vorzuschlagen. Acht Personen stehen fest, sie werden sich am kommenden Mittwoch dem Hearing im Parlament zur Wahl stellen.

Am Freitag wurde die letzte Kandidatin bekanntgegeben. Grüne und NEOS präsentierten Viktoria Kickinger (63), die Führungskraft bei ÖIAG, ÖBB, Post und ORF war und saß zuletzt in Aufsichtsräten.

So laufen Hearing und Wahl ab:

Das Hearing wird öffentlich sein, was Nationalratspräsidentin Doris Bures ein großes Anliegen war. Damit sei die Transparenz bei der Besetzung sichergestellt. Die KandidatInnen werden jeweils rund eine Stunde Zeit haben, um sich zu präsentieren und um Fragen der Abgeordneten zu beantworten; sie kommen dabei in alphabetischer Reihenfolge zu Wort.

Der reguläre Hauptausschuss wird am 9. Juni, also einen Tag nach dem Hearing, zusammentreten. Dort müssen sich die Abgeordneten dann auf einen Kandidaten bzw. eine Kandidatin einigen - ein auf mehrere Personen lautender Vorschlag ist nicht zulässig.

Die endgültige Entscheidung über den neuen Rechnungshofpräsidenten bzw. die neue Rechnungshofpräsidentin trifft der Nationalrat; die Wahl fpr eine einmalige Amtsperiode von zwölf Jahren soll bei den kommenden Plenarsitzungen am 15. oder 16. Juni erfolgen. Amtsantritt für den neuen Präsidenten bzw. die neue Präsidentin ist dann der 1. Juli 2016. Der derzeitige Rechnungshofpräsident Josef Moser ist noch bis zum 30. Juni im Amt. 

Kandidatenliste:

Elfriede Baumann, Geschäftsführerin bei Ernst & Young (tritt für SPÖ an)

Helga Berger, Leiterin der Budgetsektion im Finanzministerium (tritt für ÖVP an)

Viktoria Kickinger, Aufsichtsrätin (tritt für Grüne und NEOS an)

Barbara Kolm, Präsidentin des Hayek Instituts und Direktorin des Austrian Economics Center (tritt für FPÖ an)

Margit Kraker, Direktorin des Landesrechnungshofs Steiermark (tritt für ÖVP an)

Walter Laki, Abgeordneter zum NÖ-Landtag, Rechnungshofbeamter i.R. (tritt für Team Stronach an)

Wolfram Proksch, Rechtsanwalt (tritt für NEOS an)

Gerhard Steger, Leiter der Finanzsektion im Rechnungshof (tritt für SPÖ und Team Stronach an)
Aufgaben des Rechnungshofes:

Der Rechnungshof ist ein Organ des Nationalrats und prüft unter anderem die zweckmäßige und sparsame Verwendung von Steuergeldern durch die Verwaltung sowie die Gebarung von staatsnahen Unternehmen, Fonds und Stiftungen. Auch große Gemeinden fallen in seine Prüfkompetenz.