Österreich

Diese Mehrheiten wären in Oberösterreich möglich

Heute Redaktion
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Die Wahl in Oberösterreich ist geschlagen, die politische Landschaft im Umbruch. Zwar sitzen Parteien mit rund neun Prozent dank des Proporzsystems im Bundesland automatisch in der Regierung, zur Beschlussfähigkeit im Landtag wurden aber bisher Arbeitsübereinkommen mit Mehrheiten gebildet. Das jüngste davon, Schwarz-Grün, ist Geschichte. Stellt sich nun die Frage: Wer mit wem?

Die ist geschlagen, die politische Landschaft im Umbruch. Zwar sitzen Parteien mit rund neun Prozent dank des Proporzsystems im Bundesland automatisch in der Regierung, zur Beschlussfähigkeit im Landtag wurden aber bisher Arbeitsübereinkommen mit Mehrheiten gebildet. Das jüngste davon, Schwarz-Grün, ist Geschichte. Stellt sich nun die Frage: Wer mit wem?

ÖVP und Grüne konnten sich mit dem Endergebnis nicht mehr zu einer Mehrheit kämpfen (ÖVP 21 Mandate, Grüne 6 Mandate), sie erreichten zusammen nur 27 der 56 Madate - 29 wären für eine Mehrheit notwendig. Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) hatte aber eine weitere Zusammenarbeit bereits vor der Wahl offengelassen. Eine Mehrheit braucht die ÖVP aber trotzdem, denn die schwarzen fünf von insgesamt neun Regierungssitzen sind ebenso futsch, wie die Mehrheit im Landtag.

Die anderen, wenigen, Alternativen sind für die Schwarzen wenig attraktiv. Mit dem Wahlgewinner FPÖ (18 Mandate) kriselt es seit langem, die ÖVP übte scharfe Kritik an den Freiheitlichen wegen ihrer Asylpolitik.

Eine Zusammenarbeit mit den Roten wiederum (11 Mandate) wäre ebenfalls möglich, hätte aber den Beigeschmack der "Verliererkoalition".

Der ÖVP bliebe damit noch die Möglichkeit, sich freie Mehrheiten ohne einen fixen Partner bei Beschlüssen zu suchen. Theoretisch möglich, aber so gut wie ausgeschlossen ist die Alternative, dass Rot-Blau (gemeinsam 29 Mandate) das Zepter in die Hand nimmt.

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