Die Demonstration gegen Rassismus in Wien, an der rund 50.000 Menschen teilnahmen, sorgte aufgrund der Missachtung der Abstandsregel für viel Diskussionsstoff. Am Montag beriet Gesundheitsminister Anschober mit Vizebürgermeisterin Brigitte Hebein, Gesundheitsstadtrat Peter Hacker und Polizeipräsident Gerhard Pürstl über die Thematik.
"Wir sind froh, dass so viele Menschen ein Zeichen gegen Rassismus gesetzt haben", erklärte der Minister zu Beginn der Pressekonferenz. Das Grundrecht auf Demonstration solle bleiben. Es gehe laut Anschober darum, dieses Grundrecht mit dem Pandemieschutz zu verbinden.
Wenn künftig Teilnehmer bei einer Demonstration keine Maske tragen und die Abstände nicht einhalten, könne die Polizei auch Anzeige erstatten. "Das hängt vom Einzelfall ab", so Pürstl.
Anschober nannte etwa die Maßnahme, dass vor Kundgebungen nun räumliche Reserven eingeplant werden sollen, damit es Ausweichrouten gibt. Die Vorgabe den Mindesabstand von einem Meter einzuhalten, bleibt bestehen. Dort wo dieser Abstand nicht möglich ist, soll ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden.
"Es gilt die Praxis wie in den öffentlichen Verkehrsmittel", so Anschober. Vizebürgermeisterin Hebein habe selbst an der Demo vergangenen Donnerstag teilgenommen. Sie zeigte sich darüber erfreut, wie viele Teilnehmer einen Mund-Nasenschutz getragen haben.
"Wenn eine Demonstration im Gange ist, kann die Vorschrift mit dem Abstand nur schwer eingehalten werden", meint Polizeipräsident Gerhard Pürstl. Die Masken seien eine gute Lösung. Auch die Maßnahme auf Demonstrationsrouten größerere Räume zu schaffen, lässt sich laut dem Polizeipräsidenten gut lösen.
Angesprochen auf die Demonstration vom Donnerstag, erklärte Pürstl, dass der klare Auftrag in der Deeskalation bestand: "Die Demo ist so abgelaufen, dass es keine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit gegeben hat."
