Oberösterreich
Dieser VP-Auftritt bringt SP-Politikerin zum Verzweifel
Heftiger Streit um das Thema Kinderbetreuung in Oberösterreich. Aussagen von VP-Politikerin Helena Kirchmayr sorgten für Aufregung bei der SPÖ.
Dicke Luft im Landtag in Linz! Und es hat diesmal nichts mit Corona zu tun... sondern mit der Kinderbetreuung.
Das Thema sorgt zwischen SPÖ und ÖVP immer wieder für heftige Diskussionen. So auch im Budgetlandtag am Dienstagabend.
Dieser Auftritt von Helena Kirchmayr sorgt bei der SPÖ für viel Kritik:
"Aggressiv verunglimpft"
SPÖ-Klubchef Michael Lindner forderte da einen Rechtsanspruch auf Betreuung. Das wiederum sorgte für eine Replik der ÖVP-Abgeordneten Helena Kirchmayr, die jetzt die SPÖ toben lässt. Kirchmayr habe Lindners Vorwurf "aggressiv verunglimpft".
Abgeordnete Doris Margreiter reagierte fast schon ungläubig, griff sich an den Kopf.
Die ÖVP-Politikern bestritt zudem, dass Arbeiterkammer, Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung (IV) je einen Rechtsanspruch gefordert hätten.
Aber: Eine gemeinsame Aussendung dieser Organisationen vom 6. September sagt etwas anderes. Titel: "Sozialpartnerinnen und IV erneuern Forderung nach Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem ersten Geburtstag".
Weshalb die SPÖ sauer ist und der ÖVP die Verbreitung von "Fake News" vorwirft.