US-Präsident Donald Trump hat auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social in Großbuchstaben "etwas Großes" für den morgigen Dienstag angekündigt: "Morgen wird groß. Ich sage es, wie es ist." Am Dienstag (Nacht zum Mittwoch, österreichischer Zeit) hält der 78-Jährige erstmals in seiner zweiten Amtszeit eine Rede vor beiden Häusern des Kongresses.
Die Rede kommt inmitten diplomatischer Spannungen nach gescheiterten Friedensgesprächen im Ukraine-Krieg. Am Freitag hatte ein Treffen im Oval Office zwischen Trump, Vizepräsident J.D. Vance und dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski für Aufsehen gesorgt. Trump und Vance warfen Selenski vor, nicht ausreichend dankbar für die Unterstützung der USA zu sein und sich einer Einigung mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu verweigern. Der ukrainische Staatschef verließ das Weiße Haus kurz darauf, ohne ein geplantes Abkommen über den US-Zugang wertvoller Mineralien in der Ukraine zu unterzeichnen.
Die erste Rede eines Präsidenten vor dem Kongress kurz nach seinem Amtsantritt am 20. Jänner wird nicht offiziell als "Bericht zur Lage der Nation" gewertet, wie die folgenden jährlichen Ansprachen. Dennoch verfolgt sie denselben Zweck: Sie zieht Bilanz über das vergangene Jahr, skizziert politische Pläne für die nahe Zukunft und gibt die Einschätzung des Präsidenten zur Lage des Landes wieder.
Ob Trump in seiner bevorstehenden Ansprache auf den Ukraine-Krieg eingeht, ist unklar. Seine jüngste Ankündigung deutet jedoch darauf hin, dass er klare Worte zu aktuellen politischen Entwicklungen wählen wird.
Da die Demokraten in beiden Kammern des Kongresses in der Minderheit sind, haben sie nur begrenzte Mittel, um Trumps Politik aufzuhalten. Ihr Minderheitsführer im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, lehnte Forderungen nach einem Boykott der Rede ab. Stattdessen luden die Demokraten entlassene Bundesbedienstete als Gäste auf die Zuschauertribüne ein.
