Dschihad-Video geteilt: Freispruch vor Gericht

Am Landesgericht Steyr muss sich der Beschuldigte (52) verantworten.
Am Landesgericht Steyr muss sich der Beschuldigte (52) verantworten.Bild: justiz.gv.at

Der Beschuldigte (52) soll ein Video der Terrorvereinigung "Islamischer Staat" auf Facebook geteilt haben. Heute gab es vor Gericht einen Freispruch.

Erhöhte Sicherheitsvorkehrungen gab es am Montag am Steyrer Landesgericht. Der Grund: Ein 52-Jähriger aus Pettenbach (Bez. Kirchdorf) musste sich vor Gericht verantworten.

Der Angeklagte, für den die Unschuldsvermutung gilt, soll laut Anklage bereits im Jahr 2013 ein Video der Terrorvereinigung islamischer Staat geteilt haben. Konkret soll es sich um das Video "Cihad'i anlatan siir", was übersetzt "Ein Gedicht über den Dschihad" heißt, handeln. Dabei wird der Märtyrertod verherrlicht.

Durch das Teilen des Beitrags sieht der Ankläger den Tatbestand der Beteiligung an einer kriminellen Organisation als gegeben.

Der Prozess war für fünf Stunden anberaumt. Dem Beschuldigten wurde das Verbrechen der terroristischen Vereinigung sowie das Verbrechen der kriminellen Organisation vorgeworfen. Ihm drohten zehn Jahre Gefängnis.

Der Angeklagte beteuerte vor dem Gericht, er habe nicht gewusst, dass in dem Video der Märtyrertod verherrlicht würde.

Der in der Türkei geborene Österreicher sagte, er habe das Video nur geteilt, weil auch ein Imam aus seiner Moschee es geteilt habe. Diesen habe er "verehrt" und ihm "vertraut".

Der Schöffensenat sprach den Mann schließlich frei. Grund: Es könne dem unbescholtenen Mann nicht mit Sicherheit nachgewiesen werden, dass er den Inhalt des Films kannte. Der Staatsanwalt nahm sich Bedenkzeit, das Urteil ist nicht rechtskräftig.



(mip)

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