Politik
Dutzende Asylwerber mit Negativ-Bescheid ausgeflogen
Am Donnerstag wurden 21 Flüchtlinge mit negativem Asylbescheid mit einer Boeing aus Österreich gebracht. Sie befinden sich nun in ihren Heimatländern.
Unter speziellen Schutzvorkehrungen fand am Donnerstag die fünfte Charteroperation seit Beginn der Corona-Maßnahmen statt. Die von Österreich organisierten und unter der Koordination von Frontex durchgeführten Abschiebungen nach Georgien und Armenien erfolgten in Zusammenarbeit mit Griechenland. Es konnten dabei insgesamt 35 Personen an die örtlichen Behörden übergeben werden. Davon waren 20 georgische und eine armenische Staatsangehörige aus Österreich und 14 georgische Staatsangehörige aus Griechenland.
Bei den 21 aus Österreich rückgeführten Asylanten handelt es sich ausschließlich um Personen, bei denen die Zulässigkeit der Abschiebung in einem rechtsstaatlichen Verfahren umfassend geprüft wurde. Die Asylverfahren wurden alle rechtskräftig negativ abgeschlossen. Somit waren sie verpflichtet, das österreichische Bundesgebiet zu verlassen.
Migrationsdruck auf EU verringern
Seit Beginn des Jahres 2020 wurde die ausgezeichnete bilaterale Partnerschaft mit Griechenland besonders im Bereich der Abschiebungen vertieft. Gemeinsame Rückkehraktionen sollen zukünftig von der geplanten "Operational Plattform – Eastern Mediterranean Route" unterstützt werden und den Migrationsdruck auf die Europäische Union verringern.