Die Grünen Niederösterreich gehen mit Katerstimmung aus der Landtagssitzung: Weder die Diskussion zu einer E-Bike-Förderung, noch das Thema "Waldviertelautobahn" wurden angenommen.
Geht es nach der nö. Grünen-Chefin Helga Krismer, so sollen Privatpersonen ab 2018 eine Förderung auf E-Mobilität bekommen. Wie berichtet, fördert das Land bereits zweispurige E-Fahrzeuge, Krismer will die Unterstützung aber auch auf Fahrräder und Lastenfahrzeuge ausweiten. "Vielen Menschen reicht ein Fahrrad für das Zurücklegen ihrer Wege", meint sie. 200 Euro für E-Bikes und 400 Euro für Pedelecs seien angedacht. Um das Thema im Landtag zu diskutieren, braucht sie die Unterstützung der ÖVP – und die lehnte ab.
Ebenso wie beim Thema "Nein zur Waldviertelautobahn". Bürger hatten auf der Online-Plattform der Grünen dafür gestimmt, das Projekt aufs politische Tapet zu bringen. "Die Grünen können selbstständig keine Anträge einbringen – um Themen diskutieren zu können, braucht es die Unterstützung der ÖVP. Die leider stets verweigert wird", heißt es in einer Aussendung der Grünen Niederösterreich.
(nit)
