Politik

Ehrenhauser startet Volksbegehren gegen Hypo

Heute Redaktion
Teilen

Die Wahlallianz Europa anders rund um Spitzenkandidat Martin Ehrenhauser startet ein Volksbegehren, das eine Volksabstimmung über einen "Haftungsboykott" fordert. "Ich bin vor 48 Stunden aufgestanden für unsere zentrale Forderung gegen die Bankenhaftungen", so Ehrenhauser am Dienstag. Jetzt will er auch anderen die Möglichkeit dazu geben.

Die Wahlallianz Europa anders rund um Spitzenkandidat Martin Ehrenhauser startet ein Volksbegehren, das eine Volksabstimmung über einen "Haftungsboykott" fordert. "Ich bin vor 48 Stunden aufgestanden für unsere zentrale Forderung gegen die Bankenhaftungen", so Ehrenhauser am Dienstag. Jetzt will er auch anderen die Möglichkeit dazu geben.

"Wir haben wunderbaren Zuspruch erhalten und sind reingedrungen in die Köpfe der Leute", sagte Ehrenhauser am Ballhausplatz, wo er mittlerweile die zweite Nacht verbracht hat. Der EU-Abgeordnete hatte.

"Banken nicht systemrelevant"

"Wenn Herr Faymann glaubt, Banken sind systemrelevant, dann hat er keine Ahnung von Systemrelevanz", meinte Fayad Mulla, Vorsitzender von "Der Wandel", der sich gemeinsam mit KPÖ und Piraten zum Wahlbündnis Europa anders zusammengeschlossen hat. Bei einer Volksabstimmung solle darüber abgestimmt werden, ob die Menschen Gewinne der Banken systemrelevant empfinden oder das Sozialsystem, erklärte KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner.

Haftungen "in unserem Namen"

Da die Haftungen "in unserem Namen eingegangen" wurden, fordert Europa anders, dass die gesamte Bevölkerung entscheiden kann, ob die Haftungen übernommen werden, so Christopher Clay von der Piratenpartei. Das Bündnis sammelt nun 8.401 Unterstützungserklärungen, die zur Einbringung des Volksbegehrens nötig sind.

Die Formulare können auf der Website heruntergeladen oder am Ballhausplatz abgeholt werden, wo Ehrenhauser weiterhin die Stellung halten wird, wie lange noch, wollte er wieder nicht sagen.