Einfuhrverbote für Obst, Gemüse, Fleisch, Fisch

Als Antwort auf die Sanktionen des Westens hat Russland für ein Jahr Einfuhrverbote für Lebensmittel und andere Waren verhängt. Betroffen sind alle Länder, die im Ukraine-Konflikt Strafmaßnahmen gegen Moskau erlassen haben. Kremlchef Wladimir Putin hat das Dekret am Mittwoch unterzeichnet.

Strafmaßnahmen gegen Moskau erlassen haben. Kremlchef Wladimir Putin hat das Dekret am Mittwoch unterzeichnet.

Das Einfuhrverbot umfasst landwirtschaftliche Produkte, Käse und Lebensmittel. Am Donnerstag konkretisierte der Kreml die Lebensmittel, die vom Importverbot betroffen sind: Obst, Gemüse, Fleisch und Fisch. Das Verbot richtet sich gegen die EU, die USA, Australien, Kanada und Norwegen. Dies erklärte der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew nach einer Regierungssitzung in Moskau.

Das Importverbot ist ab sofort gültig und soll ein Jahr dauern.

Das russische Importverbot betrifft fast 37 Prozent sämtlicher Agrar-Exporte der EU nach Russland. An der Spitze stehen mit 9,1 Prozent Obst, gefolgt von Käse (8,3 Prozent), Schweinefleisch (8,2) und Gemüse (6,5). Wie die EU-Kommission am Donnerstag bekannt gab, folgen die "Zubereitung von Obst und Gemüse" mit 3,1 Prozent, Rindfleisch (0,9), Fleischzubereitung (1,1) und Geflügelfleisch (0,7).

Das sind zusammengerechnet 36,8 Prozent aller Agrar-Lieferungen der EU nach Russland. Nicht eingerechnet ist die Ausfuhr von Fisch. Insgesamt wiesen die Exporte landwirtschaftlicher Produkte der EU nach Russland im Jahr 2013 einen Wert von 11,87 Milliarden Euro auf, das sind 9,9 Prozent sämtlicher Agrar-Ausfuhren im Gesamtwert von 119,8 Milliarden Euro.

Putin hatte eine sowie von Kanada, Japan und anderen Ländern angedroht. Er hatte betont, dass diese Schritte nicht zum Schaden russischer Verbraucher sein dürften. Moskauer Medien hatten aber schon nach einem Importstopp für Obst aus Polen vor Preisanstiegen von etwa 40 Prozent etwa bei Äpfeln gewarnt.

Russland hatte zuletzt mehrere Importverbote für westliche Produkte erlassen, diese aber mit Hygiene begründet. Zusätzlich erwägt Russland ein Folgen für Österreich

Die Maßnahmen könnten auch österreichische Schweinefleisch-Exporte bedrohen. 2013 hatte Österreich Waren im Wert von 237 Millionen Euro nach Moskau geliefert. Das waren um 26 Prozent mehr als 2012. Der Grund für den rasanten Anstieg ist die Vorliebe Russlands für österreichisches Schweinefleisch. Die ausgeführte Menge verdreifachte sich 2013 auf 10.152 Tonnen.

Der Österreichs mit Russland war im April gegenüber dem Vergleichsmonat 2013 deutlich eingebrochen. Sowohl bei den Ausfuhren als auch bei den Einfuhren wurde ein starker Rückgang verzeichnet.

Unklare Situation im Osten

Der Kampf um die Separatistenhochburg Donezk nimmt unterdessen an Härte zu. Laut Behörden wurde die Stadt in der Nacht auf Mittwoch erstmals , die ukrainische Armee dementiert allerdings. Die OSZE zog einen Teil ihrer Beobachter aus Donezk ab. Auch die Ermittlungen am Absturzort von Flug MH17 wurden vorläufig eingestellt wegen zu hoher Gefahr für die Forensiker. Die NATO fürchtet einen Einmarsch der Russen in der Ostukraine und spricht von einer steigenden russischen Truppenpräsenz im Grenzgebiet. Moskau dementiert die Aufstockung.