Welt
Einreisestopp in die USA wird erneut gelockert
Das wird Donald Trump wohl nicht gefallen: Erneut muss er Ausnahmen bezüglich seines Einreiseverbots hinnehmen.
Für sechs überwiegend muslimische Länder wird ein Einreiseverbot in die USA kommen. Jedoch nicht so, wie es US-Präsident Donald Trump wohl gerne hätte. Ein Berufungsgericht in San Francisco hat am Donnerstag den Umfang für die betroffenen Länder deutlich eingeschränkt.
Trump hätte es lediglich Eltern, Ehepartnern, Verlobten, Kindern und Geschwistern von bereits in den USA lebenden Personen erlaubt, weiterhin einzureisen. Wieso aber auch weitere Angehörige, wie zum Beispiel Großeltern, Tanten oder Cousins nicht in die Staaten dürften, das konnte die Regierung offenbar nicht erklären.
Trump muss sich beugen
Auch Flüchtlinge sollten in die USA einreisen dürfen, unter der Voraussetzung, dass sie eine auf "gutem Glauben beruhende Beziehung" zu Flüchtlingsansiedlungen hätten.
Donald Trump kündigte das Einreiseverbot bereits im Jänner nach seinem Amtsantritt an. Bislang konnte er dieses aber aufgrund von juristischem Widerstand nur teilweise durchsetzen. Immer wieder musste Trump Ausnahmen zulassen und auch diesmal wird im nichts anderes übrig bleiben. Der Bann gilt für Menschen aus dem Iran, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und dem Jemen. (slo)