Elefantenrunde: Fehlen der Regierung empört Opposition

Am Sonntag machte sich bei den Oppositionsparteien Empörung breit, dass Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger nicht an der "ORF"-Elefantenrunde am 26. September teilnehmen werden. FPÖ, Grüne und BZÖ halten das für demokratiepolitisch bedenklich.

Am Sonntag machte sich bei den Oppositionsparteien Empörung breit, dass Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger nicht an der "ORF"-Elefantenrunde am 26. September teilnehmen werden. FPÖ, Grüne und BZÖ halten das für demokratiepolitisch bedenklich.

Die Opposition hat am Sonntag geschlossen gegen die Absage von Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) bei der "Elefantenrunde" im ORF protestiert. FP-Chef Heinz-Christian Strache nannte die Absage "feig", Grünen-Spitzenkandidatin Eva Glawischnig "mutlos" und BZÖ-Bündnissprecher Rainer Widmann "überheblich". Der ORF will trotz der Absagen an der Sendung festhalten.

Faymann vs. Spindelegger am Sonntag

Am Sonntag findet auf ATV zunächst ein Duell Faymanns und Spindeleggers statt und anschließend eine Diskussionsrunde der Oppositionsparteien. Im ORF bestreiten Kanzler und Vizekanzler am Dienstagabend das letzte Zweierduell der Spitzenkandidaten der sechs Parlamentsparteien.

Für Strache ist das Fehlen der Regierungsvertreter bei der Elefantenrunde "ein demokratiepolitischer Skandal der Sonderklasse". "Anstatt über die wichtigen Probleme in diesem Land zu sprechen und sich den Argumenten der Opposition zu stellen rennen sie davon", schimpfte der FP-Obmann in einer Aussendung.

Grüne und BZÖ orten Demokratieverweigerung

Die Grünen-Bundessprecherin Glawischnig wirft Faymann und Spindelegger eine Einschränkung demokratischer Entscheidungsmöglichkeiten der Wählerinnen und Wähler vor. Außerdem erinnert sie daran, dass die Kanzler Franz Vranitzky (SPÖ) und Wolfgang Schüssel (ÖVP) sehr wohl an den Diskussionssendungen teilgenommen hätten. "Faymann und Spindelegger werden die Rechnung für ihre Demokratieverweigerung am Wahltag präsentiert bekommen", so Glawischnig.

BZÖ-Bündnissprecher Rainer Widmann kritisierte die "Arroganz, Überheblichkeit und Abgehobenheit" der Regierungsspitze. Auch er sprach in einer Aussendung von "Demokratieverweigerung". "Die Wähler werden sicher aus dem Nichterscheinen der Beiden die richtigen Schlüsse ziehen", meinte Widmann.

Wie angekündigt nicht an der Elefantenrunde teilnehmen wird Frank Stronach. "Wenn Faymann und Spindelegger nicht kommen, macht das keinen Sinn", sagte sein Sprecher.

ORF wird Diskussion dennoch senden

Der ORF wird trotz der Absagen an der Sendung festhalten, auch wenn von einer Elefantenrunde keine Rede mehr sein kann. Bis zuletzt hatte der ORF gehofft, dass die Spitzenkandidaten der Regierungsparteien doch noch zur Diskussionsrunde stoßen. "Es gibt derzeit noch keine Signale für eine Teilnahme, ich bin aber optimistisch, dass Faymann und Spindelegger wegen des hohen Publikumsinteresses an den ORF-Wahlkonfrontationen doch noch kommen", sagte Generaldirektor Alexander Wrabetz noch vor zehn Tagen.

Am Samstag sorgten die beiden Parteien mit Aussendungen für Klarheit. Die Regierungspartner betonten, dass sie gegenüber dem ORF schon mehrfach klargestellt hätten, dass Faymann und Spindelegger nicht teilnehmen werden.

Fürchten SPÖ und ÖVP Duell mit Opposition?

Die Chefs von SPÖ und ÖVP haben es im Wahlkampf vermieden, den versammelten Spitzenkandidaten der Oppositionsparteien gegenüberzutreten. So brachte auch der Privatsender ATV keine Elefantenrunde aller Spitzenkandidaten zusammen.

Regierung: Absagen schon lange getätigt

"Diese Entscheidung erfolgte bereits vor Monaten und bleibt weiterhin aufrecht. Deshalb ersucht die ÖVP den ORF, von anderslautenden - und für die Seherinnen und Seher irreführenden - Ankündigungen abzusehen", war in der ÖVP-Aussendung zu lesen.

Ähnlich empört zeigte sich der Regierungspartner: "Die SPÖ-Bundesgeschäftsstelle hat nie eine Teilnahme von Bundeskanzler Werner Faymann zugesagt, sondern im Gegenteil mehrfach und eindeutig erklärt, dass es eine solche nicht geben wird. Weiters stellt die SPÖ-Bundesgeschäftsstelle fest, dass diese Informationen bereits im Juni dieses Jahres an den ORF ergangen sind." Auch die Sozialdemokraten bitten darum, dass die Öffentlichkeit korrekt informiert wird.