Entacher muss Heeresreform durchziehen

Nach der Aufhebung des Versetzungsbescheides für General Edmund Entacher durch die Berufungskommission beim Bundeskanzleramt betonte Verteidigungsminister Norbert Darabos, dass er keine persönliche Verfehlung seinerseits sehe. Auch für eine Entschuldigung bei Entacher sieht er keinen Grund.

betonte Verteidigungsminister Norbert Darabos, dass er keine persönliche Verfehlung seinerseits sehe. Auch für eine Entschuldigung bei Entacher sieht er keinen Grund. Der General muss jetzt die Heeresreform durchziehen.

Am Dienstag um 7.30 Uhr traf Minister Darabos seinen neuen alten Generalstabschef Edmund Entacher zum Vier-Augen-Gespräch. Was genau die beiden hinter verschlossenen Türen miteinander besprachen, bleibt wohl ein Geheimnis. Fix ist aber, dass Darabos sich nicht bei Entacher entschuldigt hat. Darabos will künftig mit "ganz klaren" und schriftlichen Weisungen mit dem wiedereingesetzten Generalstabschef zusammenarbeiten. Das hatte er bereits am Montag klar zum Ausdruck gebracht. Insgesamt bezeichnete Darabos das Gespräch als "amikal und gut". Die Stimmung sei "ganz ok" gewesen.

Politik hat das Sagen

Der Minister hätte seinem General mitgeteilt, dass an den Pilotprojekten zur Aussetzung der Wehrpflicht "kein Weg vorbeiführt. Das hat er akzeptiert", so Darabos. Man werde in diesem Sinne professionell zusammenarbeiten, wobei er dabei verstärkt mit Weisungen agieren werde, bekräftigte der Verteidigungsminister.

Reform geht weiter

An dem persönlichen Vertrauensverlust Entacher gegenüber habe sich aber nichts verändert. Die Kompetenzen des Generals wird der Minister wohl nicht einschränken, wie er im ORF gesagt hatte: "Es wird keine "Lex Entacher" geben." Er sei der Meinung, dass sein Weg der Richtige sei und den werde er auch durchziehen, auch wenn er von einer Kommission konterkariert werde. Entacher muss jetzt genau dieses Projekt übernehmen, das zu seiner Absetzung geführt hatte. Er muss als Chef des Generalstabs die Pilotprojekte zur Aussetzung der Wehrpflicht vorbereiten. Diese sollen bis Ende November im Detail erarbeitet werden.

ÖVP reagiert gnädig

Einen Rücktritt, wie von Kritikern gefordert, schließt Darabos aus. Die Opposition ist geschlossen für den Rücktritt von Verteidigungsminister Norbert Darabos (S). Nach FPÖ und BZÖ hat am Dienstag auch der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz den Abgang des Ministers verlangt. "Es reicht", so Pilz in einer Aussendung. ÖVP-Chef Michael Spindelegger sah vor den Ministerrat am Dienstag "keinen Grund" für einen Rücktritt des SPÖ-Ministers. "Vertrauen oder nicht vertrauen, er ist der Verteidigungsminister", so Spindelegger auf die Frage, ob er dem Ressortchef noch vertraue.