Politiker zittern um Mandate

Enthüllt: Diese ÖVP-Minister treten nicht bei Wahl an

Am Freitag will die ÖVP ihre Bundesliste für die anstehende Nationalratswahl im September präsentieren. Dabei könnte es zu Überraschungen kommen.

Newsdesk Heute
Enthüllt: Diese ÖVP-Minister treten nicht bei Wahl an
Zwei aktuelle ÖVP-Minister werden bei der kommenden Nationalratswahl nicht antreten.
IMAGO/SEPA.Media

Hinter den Kulissen arbeitet die ÖVP derzeit auf Hochtouren an ihrer Bundesliste für die anstehende Nationalratswahl am 29. September. Laut aktuellen Umfragen liegen die Türkisen derzeit bei 23 Prozent – bei der letzten Wahl 2019 erhielt die Volkspartei hingegen 37,5 Prozent der Stimmen. Wohl auch aus diesem Grund beginnt nun das große Zittern für mehrere Abgeordnete.

Um einen Einzug ins Parlament abzusichern, sollten die Mitglieder der Bundesregierung auf den Landeslisten prominent platziert werden. Während Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (Tirol), Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (Salzburg), Staatssekretärin Claudia Plakolm (Oberösterreich), Innenminister Gerhard Karner und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (beide Niederösterreich) ihre jeweiligen Landeslisten anführen, treten drei weitere Minister bei der kommenden Wahl nicht an.

Wie bereits bekannt, soll Arbeitsminister Martin Kocher künftig als Gouverneur in der Nationalbank tätig sein. Laut einem Bericht der "Kleinen Zeitung" am Mittwochabend, wird auch Bildungsminister Martin Polaschek auf ein Antreten bei der Wahl verzichten. Auch Außenminister Alexander Schallenberg wird auf der Liste fehlen. "Er hatte vorher kein Mandat gehabt und hat auch künftig keines", heißt es aus dem Ministerium gegenüber dem Blatt.

Frauenministerin Susanne Raab soll über die Bundesliste abgesichert werden. Obwohl Magnus Brunner die Landesliste in Vorarlberg anführt, ist seine Zukunft in der Bundespolitik ungewiss. Der Finanzminister gilt weiterhin als heißer Kandidat auf den Posten als EU-Kommissar.

Großer Exodus bei den Abgeordneten

Wie es in dem Bericht weiter heißt, soll auch das Aus von mehreren Nationalratsabgeordneten praktisch bereits besiegelt sein. So dürften Rudolf Taschner, Martin Engelberg, Maria Großbauer, Axel Melchior und Therese Niss ihr Mandat verlieren. Ebenso wie Karlheinz Kopf, Michaela Steinacker, Eva-Maria Himmelbauer, Nikolaus Prinz, Hermann Gahr, Johann Singer und Elisabeth Pfurtscheller. Auch der Tiroler Franz Hörl muss demnach um sein Mandat zittern.

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    Andreas Tischler / Vienna Press

    Auf den Punkt gebracht

    • Die ÖVP bereitet sich auf die Nationalratswahl im September vor und plant, ihre Bundesliste zu präsentieren
    • Einige Minister treten nicht zur Wahl an, darunter auch Frauenministerin Susanne Raab, während andere wie Finanzminister Magnus Brunner und Bildungsminister Martin Polaschek ungewisse Zukunftsaussichten haben
    • Darüber hinaus wird ein großer Exodus von Nationalratsabgeordneten erwartet, die ihre Mandate verlieren könnten
    red
    Akt.