Politik

Entscheidung über Hypo dauert noch Wochen

Heute Redaktion
14.09.2021, 15:24

Die Abwicklung der Krisenbank Hypo Alpe Adria wird Regierung und Experten noch länger beschäftigen. Nach dem Hypo-Gipfel am Montagvormittag im Bundeskanzleramt erklärte Notenbankgouverneur Ewald Nowotny, die Hypo-Task-Force hätte eine "Kaskade" von Möglichkeiten aufgezeigt. Jetzt wird einmal die erste Variante geprüft. Dann will die Regierung weitersehen.

Die Abwicklung der Krisenbank Hypo Alpe Adria wird Regierung und Experten noch länger beschäftigen. Nach dem Hypo-Gipfel am Montagvormittag im Bundeskanzleramt erklärte Notenbankgouverneur Ewald Nowotny, die Hypo-Task-Force hätte eine "Kaskade" von Möglichkeiten aufgezeigt. Jetzt wird einmal die erste Variante geprüft. Dann will die Regierung weitersehen.

+++ Parallel dazu läuft +++

Als erste von vier Varianten gilt eine "Bankenbeteiligungslösung", wonach die Großbanken über eine zwischengeschaltete Spezialgesellschaft an einem Hypo-Konstrukt mitmachen würden. Sie fordern im Gegenzug aber eine Entlastung von der Bankensteuer. .

Parallel arbeiten

ÖVP-Finanzminister Michael Spindelegger will jetzt rasch mit den Banken reden. Gleichzeitig werden Gespräche mit der europäischen Statistikbehörde Eurostat geführt, damit ein derartiges Modell anerkannt wird. Parallel dazu laufen im Finanzministerium "legistische Vorbereitungen", die für eine Bad-Bank-Errichtung nötig sind.

Günstigste Variante für Steuerzahler

Was die Modelle betreffe, so folge die Regierung den Empfehlungen der Task Force, sagte Spindelegger. Eine Lösung mit den Banken sei von den Experten als günstigste Variante für den Steuerzahler bewertet worden. Demnach werde sie als erste Möglichkeit der Kaskade präferiert.

Eurostat muss zustimmen

Laut Notenbankchef Ewald Nowotny hängen die Modelle an einer Reihe von Bedingungen. Eine der wichtigsten ist für den Notenbanker die Frage der Akzeptanz durch Eurostat. Nowotny hält es für technisch möglich, eine Bad Bank noch im ersten Halbjahr aufzustellen.

In der Frage, ob die Hypo akut wieder frisches Kapital braucht, verlässt sich der Notenbanker auf Aussagen der Bank, wonach derzeit keine Notwendigkeit dafür bestehe.

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