Erdogan bis 2034 türkischer Präsident?

Nach der im türkischen Parlament debattierten Verfassungsreform könnte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan bis zum Jahr 2034 an der Macht bleiben - er wäre dann 80 Jahre alt.

Nach der im türkischen Parlament debattierten Verfassungsreform könnte Staatspräsident bis zum Jahr 2034 an der Macht bleiben - er wäre dann 80 Jahre alt.

Zwar sollen die Amtszeiten in dem geplanten Präsidialsystem auf zwei begrenzt sein. Das Parlament könnte aber in der 2. Amtsperiode Neuwahlen beschließen und der Präsident auch wieder kandidieren. Das steht in Artikel 11 der vorgeschlagenen Änderungen. 

Die Opposition kritisiert, dass Artikel 11 "für einen Anführer entworfen wurde, der permanent an der Macht bleiben möchte".

Das Parlament in Ankara debattiert derzeit insgesamt über 18 Artikel für Verfassungsänderungen. Jeder davon muss in zwei Abstimmungen eine Dreifünftelmehrheit erhalten. Schließlich müssen erneut mindestens 330 der 550 Abgeordneten für die Reform stimmen, um das geplante Referendum zu ermöglichen.