Erdogan denkt über "Türxit"-Referendum nach

Bild: Murat Cetinmuhurdar (Pool Presidential Press Service)

Angesichts der angespannten Beziehungen zwischen der EU und der Türkei hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Sonntag ein Referendum über den EU-Beitrittsprozess ins Spiel gebracht, bei dem das türkische Volk über den Abbruch der Beitrittsverhandlungen entscheiden soll. Ganz nach dem Modell der "Brexit"-Abstimmung soll ein "Türxit" klar sein, noch bevor eine EU-Mitgliedschaft spruchreif wird.

Angesichts der angespannten Beziehungen zwischen der EU und der Türkei hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Sonntag ein Referendum über den EU-Beitrittsprozess ins Spiel gebracht, bei dem das türkische Volk über den Abbruch der Beitrittsverhandlungen entscheiden soll. Ganz nach dem Modell der "Brexit"-Abstimmung soll ein "Türxit" klar sein, noch bevor eine EU-Mitgliedschaft spruchreif wird.

In einem Interview mit der Zeitung "Hürriyet" wies Erdogan der EU klar die Schuld zu: "Die Europäische Union versucht uns dazu zu bringen, dass wir uns aus dem Prozess zurückziehen. Wenn sie uns nicht wollen, sollen sie das klar sagen und beschließen", sagte Erdogan. Die Geduld Ankaras sei "nicht unendlich". Das Verhältnis zwischen Brüssel und Ankara ist seit Monaten angespannt.
Erdogan wird vorgeworfen, ohne Rücksicht auf rechtsstaatliche Grundsätze gegen Regierungskritiker vorzugehen. Zuletzt hatte eine Festnahmewelle gegen Journalisten der kritischen Zeitung "Cumhuriyet" und gegen Parlamentsabgeordnete der Opposition für Empörung gesorgt.
Untersuchungshaft für "Cumhuriyet"-Herausgeber

Nach seiner Festnahme ist gegen den Chef der "Cumhuriyet", Akin Atalay, am Sonntag Untersuchungshaft verhängt worden. Ein Gericht in Istanbul habe Haftbefehl gegen den Zeitungsherausgeber erlassen, meldete die Nachrichtenagentur Anadolu. Ihm werde "Mitgliedschaft in einer bewaffneten terroristischen Organisation" vorgeworfen.

Die Polizei hatte Atalay am Freitag bei seiner Rückkehr aus Deutschland am Istanbuler Atatürk-Flughafen festgenommen. Nach ihm war gefahndet worden. Vor gut einer Woche hatte ein Gericht bereits Untersuchungshaft gegen "Cumhuriyet"-Chefredakteur Murat Sabuncu und acht weitere Mitarbeiter der Zeitung verhängt.

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