Erdogan macht mit Rede alle Zuschauer fassungslos

Das ist passiert

Am Freitagnachmittag landete der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in Berlin. Dort standen Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie Bundeskanzler Olaf Scholz an. Der Besuch Erdogans ist vor allem wegen der scharfen Verbalattacken des türkischen Präsidenten gegen Israel seit Beginn des Gaza-Kriegs umstritten. Er warf dem Land unter anderem einen "Genozid" (Völkermord) im Gazastreifen und "Faschismus" vor und bezeichnete die Terrororganisation Hamas als "Befreiungsorganisation". Scholz hat die Vorwürfe Erdogans gegen Israel als "absurd" zurückgewiesen.

Das sagte Erdogan

Zum Hamas-Massaker in Israel am 7. Oktober verlor der Türkei-Präsident kein Wort.  Aber er spricht die Befreiung der Geiseln an. Er setzte Palästinenser, die in israelischen Gefängnissen sitzen, mit den Geiseln der Hamas gleich. Er forderte ebenfalls einen humanitären Waffenstillstand im Gaza-Krieg. Wenn Deutschland und die Türkei gemeinsam einen solchen Waffenstillstand erreichen könnten, habe man die Chance, die Region aus diesem "Feuerring" zu retten. Jeder müsse sich für einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten einsetzen.

Treffen mit Frank-Walter Steinmeier

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat im Gespräch die deutsche Position im Nahost-Konflikt "mit Nachdruck deutlich gemacht". "Der Bundespräsident hat die Einstufung des Überfalls der Hamas auf Israel als Terrorangriff und der Hamas als Terrororganisation unterstrichen. Er hat das Existenzrecht Israels sowie sein Recht auf Selbstverteidigung herausgehoben."

Beide Staatsoberhäupter stimmten laut Bundespräsidialamt darin überein, dass alle Anstrengungen darauf gerichtet sein müssten, zur Befreiung der Geiseln beizutragen und die regionale Ausweitung des Konflikts zu verhindern. "Sie betonten, dass die Zivilbevölkerung geschützt und die humanitäre Versorgung in Gaza dringend verbessert werden muss." Beide Präsidenten unterstrichen den Angaben zufolge auch, dass es eine dauerhaft friedliche Zukunft in der Region nur auf dem Weg hin zur Zweistaatenlösung geben könne. Laut türkischer Mitteilung wolle man zur "Sicherstellung einer Waffenruhe" zusammenarbeiten.

Treffen mit Olaf Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz hat vor dem Treffen für gute Beziehungen zwischen beiden Ländern geworben. "Die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands und der Türkei sind auf vielfältige Weise miteinander verbunden." Ihm sei wichtig, "dass der Kontakt, die persönlichen Begegnungen für unsere Bürger gut und möglichst unkompliziert" gestaltet werden.

Scholz zählte verschiedene Themen auf, die er anschließend bei einem Abendessen im Kanzleramt mit dem türkischen Präsidenten besprechen wollte. Dazu gehört der Nato-Beitritt Schwedens, über den in der Türkei noch beraten wird. "Wir hoffen auf einen baldigen positiven Beschluss", sagte Scholz.

Deutschland und die Türkei eine das Ziel, irreguläre Migration begrenzen zu wollen. Scholz nannte das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei aus dem Jahr 2016 eine "gute Vereinbarung". Er setze sich in der EU dafür ein, dass diese fortgesetzt werde. Man werde auch über die Frage der Rückführungen sprechen müssen. Mit Blick auf die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei sagte er, man sei dabei in den vergangenen Jahren hinter den Möglichkeiten zurückgeblieben.