Erdogan stellt den USA die Rute ins Fenster

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan droht mit einer Schließung von zwei US-Stützpunkten. "Wenn erforderlich" könne man die von den USA genutzte Luftwaffenbasis Incirlik und die US-Radarstation Kürecik in der Provinz Malatya schließen, sagte Erdogan am Sonntagabend in einem Interview mit dem Sender A Haber.

Grund für den türkischen Zorn: US-Senatoren fordern Sanktionen gegen die Türkei, weil Ankara das russische Raketenabwehrsystem S-400 gekauft hatte. „Wenn sie uns mit der Umsetzung dieser Sanktionen drohen, müssen wir reagieren", sagte Erdogan. Vergangene Woche hatte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu bereits angedeutet, dass die Türkei im Fall von US-Sanktionen den USA den Zugang zu Incirlik und Kürecik verwehren könnte.

Beide Basen stellen eine wichtige logistische Stütze für US-Operationen im Nahen Osten dar. Zudem sind Dutzende US-Atomwaffen in Incirlik stationiert. Obwohl Incirlik formal im Besitz der türkischen Luftstreitkräfte ist, ist der größte Nutzer die US-Luftwaffe.

Die US-Regierung befürchtet durch den S-400-Kauf, dass Russland über das empfindliche Radar des Waffensystems an Daten über den US-Kampfjet F-35 gelangen könnte. Ankara war US-Partner beim Bau des Kampfjets und wollte zahlreiche Flugzeuge kaufen. Wegen des Rüstungsdeals mit Moskau haben die USA die Türkei aus dem F-35-Programm ausgeschlossen. Harte Sanktionen blieben bislang aber aus.

Die USA reagierten bis jetzt windelweich. „Wir sehen den Status unserer Streitkräfte in der Türkei als Symbol für unser jahrzehntelanges Engagement, mit unserem Nato-Verbündeten und strategischen Partner Türkei zusammenzuarbeiten und ihn zu verteidigen", sagte ein Pentagon-Sprecher. „Das Ministerium ist bestrebt, diese Beziehung zu bewahren und die Türkei gleichzeitig zu ermutigen, eine konstruktivere Politik zu verfolgen, was S-400, Syrien und andere Bereiche angeht, in denen es Meinungsverschiedenheiten gibt."

Das Verhältnis zwischen den Nato-Partnern ist auch angespannt, weil nach dem Repräsentantenhaus auch der US-Senat die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord anerkannt hat. Eine entsprechende Resolution war am letzten Donnerstag verabschiedet worden. Die Türkei protestierte scharf. Erdogan sagte am Sonntag, es handle sich um eine politische Entscheidung, die inakzeptabel sei.

Armenische Todesmärsche

Während des Ersten Weltkriegs waren Armenier systematisch verfolgt und unter anderem auf Todesmärsche in die syrische Wüste geschickt worden. Historiker sprechen von Hunderttausenden bis zu 1,5 Millionen Opfern. Die Türkei als Nachfolgerin des Osmanischen Reiches gesteht den Tod von 300.000 bis 500.000 Armeniern während des Ersten Weltkrieges ein und bedauert die Massaker. Eine Einstufung als Völkermord weist sie jedoch strikt zurück.