Oberösterreich
LH Stelzer mit klarer Ansage zu geplanten "Party-Demos"
LH Stelzer wendet sich mit klaren Worten an die Corona-Demonstranten, die zu Silvester "Demo-Partys" planen. Das sei "schwer auszuhalten".
Fast täglich finden in Linz und anderen Städten derzeit Corona-Demonstrationen statt, für die Silvester haben Impfgegner nun sogar Demos angekündigt, um "anzustoßen".
Klare Ansage
Jetzt spricht sich nach Linz-Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) auch LH Thomas Stelzer (ÖVP) in klaren Worten gegen diese "Party-Demos" aus.
Er sagt gegenüber "Heute": "Aufgrund der Corona-Ausnahmesituation und zum Schutz der Gesundheit gelten für alle in Österreich gewisse Einschränkungen zu Silvester. Dass dann große Silvester-Demos stattfinden, ist schwer zu verstehen und auszuhalten."
Ausfälle drohen
Er hofft, dass der rechtliche Rahmen hier voll ausgeschöpft wird, dass die Demos so im Rahmen bleiben. Kein Wunder: Die Polizei ist im Dauereinsatz, jetzt drohen wegen Omikron weitere Ausfälle in der systemrelevanten Infrastruktur.
Was passiert, wenn weite Teile der Infrastruktur, des Gesundheitsbereiches und in der Privatwirtschaft von massiven Personalausfällen durch die Omikron-Variante betroffen sind? Das war der Kern der Beratungen am Mittwoch im Linzer Landhaus. Auch die von den Demos am stärksten betroffene Polizei war da natürlich dabei.
Im Mittelpunkt standen die gemeinsame Abstimmung, Koordinierung und der Austausch über die jeweiligen Sicherheitsmaßnahmen.
Folgende Personen waren beim Gipfel dabei:
Landeshauptmann Thomas Stelzer mit seinen Stellvertretern Gesundheitslandesrätin LH-stv. Christine Haberlander, Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner und der für Pflege zuständige Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer sowie Einsatzorganisationen wie Polizei, Feuerwehr, Rotes Kreuz, Arbeiter-Samariter-Bund und Bundesheer, die Energieversorger Energie AG und Linz AG, aus dem Gesundheitsbereich u.a. Vertreter vom Ordensklinikum und der Oö. Gesundheitsholding, Vertreter der Ärztekammer und Apothekerkammer, der Oö. Zivilschutzverband, der ORF Oberösterreich, der Landeskrisenstab sowie Vertreter der Landesregierung.
Aktuell (Stand Mittwoch, 12 Uhr) gab es in Oberösterreich insgesamt 155 bestätigte Fälle mit der Omikron-Variante, davon sind 56 Personen wieder genesen (also derzeit 99 aktive Fälle).
Die medizinischen Expertinnen und Experten des Landeskrisenstabs gehen aufgrund der rasanten Verbreitung aber davon aus, dass Omikron noch im Jänner die dominierende Covid-Variante sein wird.
„"Für Ernstfall rechtzeitig vorbereiten"“
"Es ist davon auszugehen, dass die neue Virusvariante aufgrund ihrer hohen Ansteckungsrate zu großen Personalausfällen führen kann. Darum wollen wir uns in Oberösterreich für den Ernstfall gemeinsam rechtzeitig vorbereiten und alles tun, um insbesondere die kritische Infrastruktur und eine bestmögliche Versorgung zu sichern", betonte Landeshauptmann Thomas Stelzer nach dem Gipfel.
Die Energie AG betont die hohe Durchimpfungsrate ihrer Mitarbeiter (mehr als 80 Prozent im Kernbereich).
„"Wir sind gut gerüstet"“
"Als allgemeine Maßnahmen sind bereits Home-Office, Social Distancing, Abstand halten, Maskenpflicht, etc. in Kraft. In besonders sensiblen Bereichen wie Netz, Erzeugung etc. gelten bereits Regelungen wie Teamtrennung, kontaktlose Übergaben sowie die gezielte Schaffung von Personalreserven", so Manfred Hofer, Geschäftsführer Netz OÖ und Leiter der Taskforce COVID-19 in der Energie AG.
Auch die Linz AG ist vorbereitet, hat viele Maßnahmen getroffen. "Die räumliche Teamtrennung unter Nutzung von vorhandenen Reservestandorten (z.B. im Bereich der Netzleitzentrale) ist nur eine davon. Wir sind gut gerüstet" sagt LINZ AG-Vorstandsdirektor Josef Siligan. Man habe sogar eine eigene Impfstraße, die gut angenommen werde.
Auch die Vertreter der Spitäler seien vorbereitet.
Kritik von der SPÖ
Von der SPÖ gab es harsche Kritik. "Warum wurden nicht VertreterInnen aller zentralen Säulen der sicheren Versorgung, wie Sozial-, Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen, Unternehmen des öffentlichen Verkehrs und des Lebensmittelhandels gleich mit an einen Tisch eingeladen? Und warum nicht die gesamte Landesregierung?" fragte sich der Klubobmann der SPÖ im oberösterreichischen Landtag, Michael Lindner. Die SPÖ sprach von einer "Gipfel-Farce".