EU fordert schnellere Abschiebungen

Die EU-Kommission legt am Donnerstag einen Aktionsplan zur schnelleren Rückführung von Flüchtlingen vor und mahnt die Mitgliedsstaaten negative Asylbescheide effizienter umzusetzen.

"Derzeit wird nur rund ein Drittel der Menschen zurückgebracht, die den Bescheid erhalten, dass sie die EU verlassen müssen“, sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos zur deutschen Tageszeitung Die Welt. "Das muss sich ändern."

Mit dem Aktionsplan will man die Rückführungsraten erhöhen, da diese laut Avramopolous "ein essenzielles Element in der Gleichung der europäischen Migrationspolitik" seien. Die bestehenden Regeln müssten konsequenter angewendet werden.

"Wenn wir Rückführungen und Kooperation mit Herkunftsländern von irregulären Migranten verbessern wollen, müssen wir zunächst einmal sicherstellen, dass das Rückführungssystem in der EU richtig funktioniert," so der Grieche.

Er mahnte auch: "Wenn jemand voraussichtlich untertauchen wird, sind die Mitgliedstaaten berechtigt zu handeln und sie sollten das auch tun. All das muss natürlich im vollen Respekt des europäischen und internationalen Rechts geschehen - und indem wir diese Regeln besser anwenden, wird sich unsere Rückführungspolitik auch verbessern."