EU-Grenzschutzbehörde: Abschiebungen oft unmöglich

Bild: EPA

Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex hat in ihrem Jahresbericht 2016 aufgezeigt, dass die Abschiebeentscheidungen und die tatsächlichen Rückführungen weit auseinander klaffen - und nennt eine Reihe von Gründen.

Im Vorjahr wurden EU-weit 305.365 negative Asylbescheide erstellt, doch nur 176.223 Menschen wurden tatsächlich ausgewiesen - das entspricht einer Quote von weniger als 58 Prozent. In der Realität dürfte diese Zahl aber noch niedriger sein, denn mehrere Staaten, darunter Österreich, haben bis zum April 2016 nur die Zahl der Rückführungen gemeldet, nicht aber die Zahl der beschlossenen Abschiebungen selbst.

Die Hauptgründe dafür, dass nicht alle Asylwerber mit negativen Bescheid abgeschoben werden können, liegt darin, dass sie oft fehlende Papiere hätten bzw. diese aus den Herkunftsländern nicht erhältlich sind. Außerdem würden viele diese Menschen untertauchen.

Frontex gab aber auch zu bedenken, dass manche Asylwerber mehrere negative Bescheide erhalten haben bzw. nicht alle Staaten die Rückführungen streng kontrollieren. Insgesamt sind im Vorjahr 511.371 Menschen illegal in die EU eingereist. Das ist weniger als ein Drittel als noch 2015, als 1,8 Millionen Flüchtlinge aufgegriffen wurden, aber immer noch deutlich mehr als zwischen 2010 (104.060) und 2014 (282.933).

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