EU-Handelskommissarin verspottet Belgien nach CETA-U...

Bild: EPA

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat sich nach dem Unterschreiben des CETA-Abkommens zufrieden gezeigt. Von Beginn an würden Handelshemmnisse fallen und Vorteile daher mittelfristig Kritiker überzeugen. Die Schwedin hat jedoch noch einmal Belgien verspottet. Dort müssten "eine ganze Menge" Parlamente über die noch ausstehenden Verhandlungspunkte entscheiden. "heute.at" liefert alle Fragen und Antworten zu CETA.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat sich nach dem .

Die Unterschrift unter dem europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen ist nur ein Etappensieg für Handelskommissarin Malmström, quasi Mutter des Abkommens. Zunächst muss das EU-Parlament grünes Licht geben, laut der Schwedin soll es kurz vor oder nach Weihnachten so weit sein. Eine Mehrheit ist notwendig, auch in diesem Fall tritt das Abkommen nur teilweise in Kraft.

Strittige Punkte wie die Schiedsgerichte müssen von der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten noch geklärt werden. Das weiß auch Malmström, die noch einmal Giftpfeile in Richtung Belgien schießt: "Es wird nur in Kraft treten, wenn die Parlamente aller Mitgliedstaaten - in Belgien sind es eine ganze Menge - es ratifiziert haben", sagte sie im "Ö1"-Morgenjournal. Das könne wohlgemerkt einige Jahre dauern.

"Das ist ein sehr wichtiges Abkommen für Europa und Kanada", sagte Malmström und zeigte sich trotz einiger Schönheitsfehler mit dem Ergebnis zufrieden: "Es hat sich ausgezahlt, ein bisschen länger zu warten, damit sich alle Länder sich überzeugt fühlten, es zu unterzeichnen."

Das Fallen von Zöllen und anderen Handelshemmnissen soll Kritiker mittelfristig von den Vorteilen überzeugen.

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