Welt
EU-Mehrheit dafür, dass Ukraine Beitrittskandidat wird
Das EU-Parlament hat mit großer Mehrheit dafür gestimmt, der Ukraine und Moldawien den Status eines Beitrittskandidaten zu gewähren.
Wie mehrere EU-Abgeordnete auf Twitter bekannt gaben, hat das EU-Parlament hat mit großer Mehrheit dafür gestimmt, der Ukraine und Moldawien den Status eines Beitrittskandidaten zu gewähren. 529 Abgeordnete stimmten dafür, 45 Stimmen waren dagegen. Eine Entscheidung der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten wird am EU-Gipfel erwartet, wie "Focus" schreibt.
Die große Mehrheit der Abgeordneten rief die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer am Donnerstag in einer nicht bindenden Entschließung auf, bei ihrem Gipfel in Brüssel "der Ukraine und der Republik Moldau unverzüglich den Status eines Bewerberlandes zu gewähren".
Selenski telefonierte mit Nehammer
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat bereits im Vorfeld mit elf europäischen Regierungschefs über den EU-Kandidatenstatus seines Landes gesprochen – auch mit Bundeskanzler Karl Nehammer.
Das Europaparlament spielt in den Beitrittsverhandlungen allerdings keine institutionelle Rolle, da die Verhandlungen auf Vorschlag der EU-Kommission von den Mitgliedsstaaten geführt werden. Erst beim Gipfel der Staat- und Regierungschefs wird entschieden, ob die Ukraine den EU-Kandidatenstatus erhält. Allerdings müssen die jeweiligen Beitrittsverträge dann auch vom Europaparlament ratifiziert werden.
