EU-Parlament: So wählt Europa am Sonntag

Am Sonntag wählt Europa ein neues EU-Parlament. In manchen Ländern sind die Wahllokale sogar von 22. bis 25. Mai offen. Insgesamt sind rund 400 Millionen EU-Bürger zur Wahl aufgerufen. Eigentlich hätte das neue EU-Parlament am Pfingstwochenende im Juni gewählt werden sollen. Dem standen jedoch Schulferien in zahlreichen Mitgliedsländern entgegen, die EU-Abgeordneten befürchteten eine zu niedrige Wahlbeteiligung. Die ersten aussagekräftigen EU-weiten Hochrechnungen werden für den späten Sonntagabend erwartet.

Am Sonntag wählt Europa ein neues . In manchen Ländern sind die Wahllokale sogar von 22. bis 25. Mai offen. Insgesamt sind rund 400 Millionen EU-Bürger zur Wahl aufgerufen. Eigentlich hätte das neue EU-Parlament am Pfingstwochenende im Juni gewählt werden sollen. Dem standen jedoch Schulferien in zahlreichen Mitgliedsländern entgegen, die EU-Abgeordneten befürchteten eine zu niedrige Wahlbeteiligung. Die ersten aussagekräftigen EU-weiten Hochrechnungen werden für den späten Sonntagabend erwartet.

Den Anfang bei den EU-Wahlen machen die Niederlande und Großbritannien, die am Donnerstag, dem 22. Mai, zur Urne rufen. Um acht Uhr früh öffnen dort die ersten Wahllokale. Es folgt Irland, das am 23. Mai wählt. Erste EU-weite Prognosen werden am Sonntagabend von 22.00 Uhr an erwartet, offizielle Ergebnisse aus den Ländern nach 23.00 Uhr

Zweitägige Abstimmungen

Zweitägige Abstimmungen finden in Tschechien (23. und 24.), Italien (24. und 25.) und Frankreich (24. und 25.) statt. Wobei im Fall Frankreichs am Samstag nur in den Überseegebieten Französisch-Polynesien, Saint-Pierre-et-Miquelon, Guadeloupe, Martinique, Französisch-Guayana, Saint-Barthelemy, La Reunion und Saint-Martin gewählt wird, am 25. dann im gesamten übrigen Frankreich.

Lettland, Malta und die Slowakei wählen am 24. Mai, Österreich mit den übrigen EU-Staaten am großen Wahlsonntag. In Österreich ist Wahlschluss um 17.00, um spätestens 22.00 Uhr sind die Urnen dann in ganz Europa geschlossen. Zu den Letzten zählen aufgrund der Zeitverschiebung die portugiesischen Azoren.

EU-weite Hochrechnungen in der Nacht

Auf Nachfrage von "Heute.at" bei der italienischen Botschaft sollten die ersten Hochrechnungen aus dem traditionell später wählenden Italien erst gegen 00:30 in der Nacht auf Montag zur Verfügung stehen. Genaue Hochrechnungen erst im Laufe der Nacht. Die sogenannten Exit-Polls, die nach Schließung der Wahllokale zur Verfügung stehen, sind Experten zufolge noch nicht aussagekräftig genug.

Wahlkarten verzögern das Ergebnis

Als Deadline für die Abgabe gilt auch für Wahlkartenwähler der allgemeine Wahlschluss, also Wahlsonntag um 17.00 Uhr. Bis dahin muss die Wahlkarte in einem Wahllokal eingelangt sein. Wahlkarten, die zur Stimmabgabe mittels Briefwahl verwendet worden sind, können am Wahlsonntag in jedem beliebigen Wahllokal während der Öffnungszeiten bzw. in jeder beliebigen Bezirkswahlbehörde bis 17.00 Uhr abgegeben werden. Die Überbringung der Wahlkarte muss nicht persönlich, sondern kann auch durch eine andere Person erfolgen.

Das vorläufige Endergebnis des österreichischen Innenministeriums soll es noch am Sonntag geben, europaweit wird es länger dauern. Auch das endgültige Österreich-Ergebnis (also mit Wahlkarten) steht erst nach einigen Tagen fest.

Der Zeitplan nach der Wahl:


Vom Wahlergebnis wird erstmals abhängen, wer Präsident der EU-Kommission wird. Nötig ist die absolute Mehrheit der Stimmen im Europaparlament, das sind 376. Der rechtliche Rahmen wurde durch den Lissabon-Vertrag geändert. Ratspräsident Herman van Rompuy muss das Parlament konsultieren, bevor er einen Vorschlag macht. Er muss das Ergebnis der Wahl berücksichtigen. Das Parlament wählt den Kommissionspräsidenten.

 


Zwei Tage nach Wahlschluss kommen die Staats- und Regierungschefs zu einem informellen Gipfelabendessen zusammen. Davor treffen sich auch der bisherige Parlamentspräsident Martin Schulz und die Fraktionschefs des alten EU-Parlaments zur Konferenz der Präsidenten. Neben dem Kommissionspräsidenten müssen auch der Ratspräsident und der EU-Außenbeauftragte neu bestimmt werden. Ein Monat später, am 26. Juni, bietet der reguläre EU-Gipfel weitere Gelegenheit für Personaldebatten und Entscheidungen.

 


Mitte Juli kommt in Straßburg das neu gewählte Parlament zu seiner ersten Plenarsitzung zusammen. Das wäre die erste offizielle Gelegenheit für die Wahl des Kommissionspräsidenten. Das kann aber auch bis September oder Oktober dauern. Ende Oktober endet die Amtszeit der aktuellen EU-Kommission.