Welt
EU-Rechtspopulisten als Spesenritter enttarnt
Sechs Flaschen Champagner pro Sitzung werden von Europas Rechtspopulisten (inkl. FPÖ) getrunken. Das EU-Parlament prüft.
Seit Mitte 2017 beschäftigen sich die Rechnungsprüfer des EU-Parlaments mit der rechten Fraktion ENF ("Europa der Nationen und der Freiheit"). Dabei handelt es sich um den Zusammenschluss der rechtspopulistischen Parteien. Die österreichische FPÖ (Chef Heinz-Christian Strache) macht dort mit dem französischen Front National (Chefin Marine LePen) und der niederländischen Partei der Freiheit (Chef Geert Wilders) gemeinsame Sache.
Die ENF soll im Jahr 2016 auf großem Fuß gelebt haben, 427.000 Euro Ausgaben wurden als üppige "Repräsentationsausgaben" enttarnt.
427.000 Euro zu viel
Aufgefallen ist das durch eine Prüfung, die seit Mitte 2017 läuft. Im Jahr 2016 soll die ENF-Fraktion insgesamt 546.383 Euro ausgegeben haben, die nicht den Vorschriften entsprachen. Im Haushaltskontrollausschuss konnten sich die Rechten erklären, doch danach waren noch immer 427.000 Euro gegen die Regeln. Es handelt sich dabei um Auftragsvergaben und die bereits erwähnten "Repräsentationsausgaben".
Champagner und Geschenke
Wieso die ENF-Fraktion den Steuerzahlern 228 Flaschen Champagner und "weitere sechs Flaschen im Wert von jeweils 81 Euro" in Rechnung gestellt hat, wollen die Prüfer wissen. Das bedeutet, dass pro Sitzung (41) fast sechs Flaschen Schampus geköpft wurden. Auch "Geschäftsessen" mit Kosten von bis zu 400 Euro pro Person werfen Fragen auf.
Erklärungsbedarf gibt es auch bei 11.000 Euro für Weihnachtsgeschenke, die die 110 Mitarbeiter der ENF-Fraktion erhalten haben. (red)