EU-Staaten beschließen Verteidigungsunion

In Brüssel haben am Montag die EU-Außenminister eine ständige militärische Zusammenarbeit beschlossen. Auch Österreich wird sich daran beteiligen.

Mit diesem Schritt will sich die Europäische Union unabhängiger von den USA machen. Nun möchte man gemeinsam in militärische Forschungsprojekte investieren. Auch neue Waffen sollen entwickelt werden. Gleichzeitig möchte man sparen und die bislang 180 unterschiedlichen Waffensysteme verringern.

Bei der Verteidigungsunion beteiligen sich alle EU-Staaten außer Großbritannien, Dänemark, Irland, Malta und Portugal. Die Länder verpflichten sich mit dem Beschluss, ihre Verteidigungsausgaben regelmäßig zu steigern. Damit möchte man in Zukunft Kapazitätslücken schließen. Zusätzlich versicherte man bereits, Drittstaaten weiterhin mit Truppen und Material aus der EU zu versorgen.

Auch eigene Projekte in Planung

Österreich beteiligt sich zunächst an vier Projekten der PESCO (Permanente Strukturierte Zusammenarbeit). Dabei geht es um ein "Cyberprogramm"mit Griechenland sowie um ein Programm im Bereich Katastophenhilfe mit Italien, bestätigt Generalmajor Johann Frank gegenüber der APA.

Eigene Projekte will man 2018 vorstellen und prüfen lassen. Konkret würde es dabei um ein europäisches Gebirgskampfzentrum sowie ein Projekt im Rüstungsbereich gehen.

Auch mit Deutschland wolle man enger Zusammenarbeiten: So plant man ein Trainingszentrum, an dem EU-Missionen geübt werden. (slo)