EU-Wahl: FPÖ verliert in jüngster Umfrage

Wenn die EU-Wahl diesen Sonntag stattfände, würde es für die FPÖ nicht mehr so gut aussehen wie zuletzt. Im Vergleich zum Vormonat verlieren die Freiheitlichen zwei Prozentpunkte. Das hat eine Umfrage für das Nachrichtenmagazin "profil" ergeben. Der "Negerkonglomerat"-Sager des Jetzt-nicht-mehr-Spitzenkandidaten Andreas Mölzer könnte damit zu tun haben.

Wenn die EU-Wahl diesen Sonntag stattfände, würde es für die FPÖ nicht mehr so gut aussehen wie zuletzt. Im Vergleich zum Vormonat verlieren die Freiheitlichen zwei Prozentpunkte. Das hat eine Umfrage für das Nachrichtenmagazin "profil" ergeben. Der könnte damit zu tun haben.

Nur noch 18 Prozent der Österreicher wollen bei den Europawahlen für die Blauen stimmen. Die ÖVP bleibt mit 26 Prozent auf Platz eins. Die SPÖ folgt mit 24 Prozent, das bedeutet ein Plus von einem Prozentpunkt. Die NEOS erreichen 14 Prozent, ebenfalls einen Prozentpunkt mehr als im Vormonat. Die Grünen legen zwei Prozentpunkte zu und kommen auf 13 Prozent.

Miese Wahlbeteiligung

. Wie bereits im Vormonat haben 42% der Österreicher vor, an der EU-Wahl teilzunehmen. Bei der Europawahl 2009 lag die Wahlbeteiligung bei 46%.

Kandidaten im Ranking

In der fiktiven Kommissar-Frage landet ÖVP-Kandidat Othmar Karas mit 17 Prozent wieder auf Platz eins. Eugen Freund von der SPÖ würde 14 Prozent der Stimmen erreichen, könnte man den EU-Kommissar direkt wählen. FPÖ-Kandidat Harald Vilimsky kommt auf sieben, der zurückgetretene Mölzer hatte vorigen Monat acht Prozent erreicht. Die Grüne Ulrike Lunacek legt um zwei Prozentpunkte zu und hält ebenfalls bei sieben Prozent. NEOS-Kandidatin Angelika Mlinar kann fünf Prozent der Stimmen auf sich vereinen.

Verhetzungsanzeige ohne Chancen

Die Strafrechts-Expertin Katharina Beclin von der Universität Wien gibt der kaum Chancen. Gegenüber Ö1 verwies sie darauf, dass der Verhetzungs-Paragraf im Strafgesetzbuch per 2012 entschärft wurde. Seither sind zumindest 150 Zeugen (eine "breite Öffentlichkeit") nötig, damit eine Aussage als Verhetzung gewertet werden kann. Bis dahin wäre eine hetzerische Aussage auch dann strafbar gewesen, wenn sie nur "öffentlich" (also vor zehn Zeugen) erfolgt. Eine Anklage gegen Mölzer ist allein deshalb unwahrscheinlich.